Ein Warnschild mit dem Hinweis "Bitte Mundschutz benutzen!" hängt an einer Scheibe. © imago images/Michael Gstettenbauer Foto: Michael Gstettenbauer

OVG: Maskenpflicht zum Schutz vor Corona weiter notwendig

Stand: 16.09.2021 15:21 Uhr

Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Lüneburg hat Klagen gegen die Maskenpflicht in geschlossenen Räumen und Schulen abgewiesen. Die Auflagen seien notwendige Infektionsschutz-Regeln, so das Urteil.

Es gab gleich mehrere sogenannte Normenkontroll-Eilverfahren, die am OVG aufgelaufen waren. Das teilte das Gericht am Donnerstag mit. So habe sich in einem Fall ein Hannoveraner gegen das öffentliche Tragen von Corona-Schutzmasken gewandt. Demnach sah er das Tragen einer medizinischen Maske in öffentlichen, geschlossenen Gebäuden und auch im Nahverkehr als übertrieben an. Zudem würde eine Maske die Freiheitsrechte von Geimpften und Genesenen unverhältnismäßig einschränken. Das OVG hingegen argumentierte: Die Maskenpflicht sei weiterhin notwendig für den Infektionsschutz. Auch Geimpfte und Genesene könnten sich und andere mit dem Coronavirus infizieren und ebenso an Covid-19 erkranken, so die Richter.

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Gesundheitsschäden bei Kindern nicht belegt

In einem anderen Verfahren waren Eltern gegen die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung in Schulen vorgegangen. Jüngere Schüler seien keine Pandemieträger und blieben weitgehend von schweren Krankheitsverläufen verschont. Zudem seien sie durch die steigende Impfquote bei den Erwachsenen und älteren Schülern geschützt, so die Kläger. Dagegen belaste das ganztägige Tragen einer Maske insbesondere die jüngeren Schüler erheblichen. Doch auch hier urteilten die Richter: Die Maske ist nötig für den Infektionsschutz - auch an Schulen. Zwar könnten Kinder möglicherweise sensibler als Erwachsene auf das Tragen einer Maske reagieren - beispielsweise mit Kopfschmerzen. Schwere gesundheitliche Schäden seien jedoch nicht belegt.

Richter: Keine Belastung für Schüler wegen impfunwilliger Erwachsener

Allerdings wiesen die Richter darauf hin, dass der Schutz ungeimpfter Erwachsener durch möglicherweise infizierte Kinder allein nicht ausreiche, um eine Maskenpflicht zu rechtfertigen. Denn: Für Erwachsene bestehe ja die Möglichkeit einer Impfung. Schülern, die sich aktuell nur eingeschränkt impfen lassen können, dürfte keine Belastung auferlegt werden, die nur zum Schutz impfunwilliger Erwachsener diene.

Wird die Maskenpflicht an Schulen gelockert?

Derweil plant die Landesregierung offenbar, die Maskenpflicht für Schüler in Niedersachsen zu entschärfen. Das gehe aus einem entsprechenden Entwurf der Corona-Landesverordnung hervor, der der Deutschen Presseagentur vorliegt. Danach müssten Kinder in der ersten und zweiten Klasse zumindest am Platz keine Maske mehr tragen. Eine überarbeitete Corona-Landesverordnung wird in der kommenden Woche erwartet. Bislang müssen alle Schüler in Niedersachsen im Unterricht Schutzmasken tragen.

 

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Dieses Thema im Programm:

NDR 1 Niedersachsen | Aktuell | 16.09.2021 | 14:00 Uhr

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