Uelzener Bürgerwehr bleibt Eintagsfliege
Die mediale Aufmerksamkeit war der selbsternannten "Bürgerwehr Uelzen" sicher, als sie sich vor gut einem halben Jahr gegründet hatte. In Begleitung eines TV-Teams waren ihre Mitglieder einen Abend lang durch Uelzen patrouilliert. Doch schon kurze Zeit später war Schluss. "Offenbar stellte man fest, dass es in Uelzen gar keine nennenswerten Gefahren gibt", sagt Lüneburgs Polizeisprecher Kai Richter. Als Grund für ihre Gründung hatten die Vertreter der Bürgerwehr angegeben, sie hätten es sich zum Ziel gemacht, "diese kleine wunderschöne Stadt wieder sicherer zu machen, damit unsere Kinder, Freunde, Familienmitglieder und Bekannten wieder sorglos […] unterwegs sein können."
Die Wut der Bürger war nicht mehr aufzuhalten
Auch heute noch lässt sich dies auf der Facebook-Seite der Uelzener Bürgerwehr nachlesen. Persönlich war für eine Stellungnahme allerdings niemand erreichbar. Ein Grund dafür könnte sein, dass sie laut Polizei schon lange nicht mehr in den Straßen von Uelzen unterwegs ist. Als "Strohfeuer" bezeichnet Polizeisprecher Kai Richter die Gründungen von Bürgerwehren in Niedersachsen vor rund einem halben Jahr. "Auslöser war die damalige Aussage des russischen Außenministers, in Berlin sei ein 13-jähriges deutsch-russisches Mädchen von Flüchtlingen vergewaltigt worden", so Richter. Dies erwies sich später zwar als haltlos, doch die Wut einer großen Zahl von Bürgern war nicht mehr aufzuhalten.
Flüchtlinge sind nicht krimineller als Einheimische
Der Jurist und Polizeiforscher Hartmut Aden spricht von einem Boom der Bürgerwehren zu der Zeit, als besonders viele Flüchtlinge nach Deutschland gekommen sind. "Erfreulicherweise haben Polizei und insbesondere die Innenministerien sehr deutlich kommuniziert, dass sie so etwas nicht für richtig halten. Das hat sicherlich dazu beigetragen, dass solche Leute entmutigt werden, die meinen, sie könnten Sicherheit besser gewährleisten als die Polizei." Das Bundeskriminalamt hat jüngst einige "Kernaussagen zu Kriminalität im Kontext von Zuwanderung" veröffentlicht. Demnach zeichnet sich weiterhin ein deutlicher Rückgang der Straftaten ab, die durch Flüchtlinge begangen werden. Statistisch gesehen sind Flüchtlinge nicht krimineller als Einheimische.
"Niedersachsen braucht keine Bürgerwehren."
Das Innenministerium zählt heute noch 33 Bürgerinitiativen bzw. Bürgerwehren in ganz Niedersachsen. Diese seien aber fast ausschließlich im Internet präsent und einige von ihnen existieren gar nicht mehr, so Nadine Bunzler, Sprecherin des Ministeriums. Die rückläufige Entwicklung bei den Bürgerwehren dürfte ganz im Sinne von Polizei und Ministerium sein. Beide Institutionen betonen, dass Bürgerwehren in Niedersachsen nicht notwendig sind. "Niedersachsen braucht keine Bürgerwehren. Das Gewaltmonopol liegt beim Staat." Das sagt das Innenministerium damals wie heute.
