Europawahl: Tausende Wahlhelfer in Niedersachsen gesucht

Stand: 02.04.2024 14:52 Uhr

Im Juni sind auch die Menschen in Niedersachsen zur Wahl eines neues EU-Parlaments aufgerufen. Viele Kommunen suchen noch Wahlhelfer. Dabei gibt es große Unterschiede bei der Aufwandsentschädigung.

Zwar gibt es wie Hildesheim und Braunschweig Städte mit genügend Wahlhelfern, um eine ordnungsgemäße Wahl am 9. Juni zu gewährleisten. Woanders wird aber noch gesucht: Die Stadt Wolfsburg benötigt nach eigenen Angaben noch rund 150 Kräfte, in Lüneburg fehlen noch etwa 180, in Göttingen noch rund 300 Wahlhelfer und -helferinnen.

Im Zweifel können Wahlhelfer verpflichtet werden

Die Stadt Oldenburg benötigt noch bis zu 250 Wahlhelferinnen und -helfer, in Osnabrück fehlen 770 Unterstützer für die Wahl. Die Stadt Hannover braucht insgesamt 4.200 Helferinnen und Helfer. In einigen Wahlbezirken gebe noch es Lücken, freiwillige Meldungen seien willkommen, teilte ein Sprecher der Landeshauptstadt mit. Stephan Meyn vom Städte- und Gemeindebund sagt dazu, dass es zunehmend schwieriger für die Kommunen werde, Helfer für Wahlen zu gewinnen. Bislang allerdings habe das noch immer funktioniert, sagte er dem NDR Niedersachsen. Notfalls könnten Wahlberechtigte aber auch zur Hilfe verpflichtet werden. Auch Landeswahlleiterin Ulrike Sachs bleibt entspannt. Viele Freiwillige meldeten sich erfahrungsgemäß kurzfristig. Und wer von seiner Kommune gefragt werde, dürfe nur aus besonderen Gründen ablehnen, sagt auch sie.

Wo gibt es am meisten Geld für Wahlhelfer?

Auffällig ist: Je nachdem, wo man lebt und eingesetzt wird, gibt es für die Unterstützung an diesem Wahltag nach Angaben der Kommunen eine mehr oder weniger hohe Aufwandsentschädigung, auch Erfrischungsgeld genannt: In Oldenburg gibt es für Helfer bis zu 100 Euro, in Osnabrück bis zu 70 Euro, in Wolfsburg 60 Euro, in Göttingen bis zu 55 Euro, in Hannover um die 45 Euro und in Lüneburg maximal 35 Euro.

Welche Aufgaben haben Abgeordnete des EU-Parlaments?

  • Gemeinsam mit den Vertretern der Regierungen der 27 EU-Mitgliedstaaten gestalten und beschließen die Abgeordneten neue Gesetze. Diese Gesetze betreffen sämtliche Bereiche des Lebens in der Europäischen Union, von der Unterstützung der Wirtschaft und dem Kampf gegen die Armut bis hin zum Klimawandel und Sicherheit.
  • Die Abgeordneten des Europäischen Parlaments stellen wichtige politische, wirtschaftliche und soziale Themen in den Mittelpunkt und setzen sich für die Werte der Europäischen Union ein: Achtung der Menschenrechte, Freiheit, Demokratie, Gleichheit und Rechtsstaatlichkeit.
  • Das Parlament genehmigt den EU-Haushalt und prüft die Verwendung der Mittel. Außerdem wählt es den Präsidenten und die Mitglieder der Europäischen Kommission, die dem Parlament Rechenschaft ablegen muss. (Quelle: Europäisches Parlament)

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Dieses Thema im Programm:

Niedersachsen 18.00 | 02.04.2024 | 18:00 Uhr

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