Das russische Verlegeschiff "Fortuna" verlässt am 14. Januar 2021 den Hafen Wismar. © Christoph Woest Foto: Christoph Woest

Nord Stream 2: BSH nimmt "sofortige Vollziehung" zurück

Stand: 21.05.2021 15:31 Uhr

Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hat im Rechtsstreit um den Weiterbau der Ostseepipeline Nord Stream 2 einen Teilerfolg erzielt. Das Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie (BSH) hat die am Montag erteilte "sofortige Vollziehung" zurückgenommen.

von Robert Schubert

Doch am Fortgang der Bauarbeiten ändert sich mit der Entscheidung zunächst nichts. Nach der überraschenden Anordnung durch das BSH war die Umwelthilfe mit einem Eilantrag vor das Verwaltungsgericht Hamburg gezogen. Die Richter teilten die Auffassung der DUH und konnten nicht nachvollziehen, warum die Behörde die Verlegearbeiten während der Vogelrastzeit bis Monatsende erlauben wollte. Daraufhin nahm das BSH seine Entscheidung zurück.

DUH kritisiert BSH scharf

Allerdings ändere sich laut Bundesamt beim Weiterbau der Pipeline nichts. Grund dafür sei die Gültigkeit in der jetzt strittigen Baugenehmigung mit der Formulierung "Ende Mai". Demnach könne Nord Stream 2 bereits ab Sonnabend in deutschen Gewässern ohne Auflagen weiterarbeiten, weil das BSH das Datum 22. Mai als "Ende Mai" auslegt. Die DUH wirft dem Bundesamt deshalb Versagen und eine Nähe zu Nord Stream 2 vor.

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Dieses Thema im Programm:

NDR 1 Radio MV | Mittagsschau kompakt | 21.05.2021 | 14:00 Uhr

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