Drese nach Corona-Beratungen: Noch einige Fragen offen
Die Gesundheitsminister von Bund und Ländern haben am Dienstag über den Entwurf für ein neues Infektionsschutzgesetz beraten. Noch erfüllt dieser nicht alle Erwartungen. Auch Mecklenburg-Vorpommerns Gesundheitsministerin sieht Änderungsbedarf.
Noch seien viele Fragen offen, hieß es von Ministerin Stefanie Drese (SPD) im Anschluss an die Sitzung. Noch einmal besprochen werden müssten ihrer Meinung nach geplante Ausnahmen bei der Maskenpflicht und wie diese umgesetzt werden sollen. Aber auch der weitere Umgang mit Corona-Tests stehe zur Debatte: "Wenn das Infektionsschutzgesetz vorgibt, dass wir auch mit Tests im Herbst und Winter schützen, dann muss klar sein, wo haben wir Testmöglichkeiten - und eben auch die Frage der Finanzierung mit dem Bund weiter besprochen werden", so die Ministerin gegenüber dem NDR.
Seit Anfang Juli gibt es nur noch in Ausnahmefällen kostenlose Schnelltests. Zahlreiche Testzentren schlossen seither, so dass die Befürchtung groß ist, dass es bei einer Ausweitung der Testpflicht im Herbst an Kapazitäten mangeln könnte.
Kriterien für schärfere Maßnahmen unklar
Unklar sei laut Drese auch noch, nach welchen einheitlichen Kriterien schärfere Maßnahmen ergriffen werden sollen. Hier müssten die Parameter vom Bund noch genauer definiert werden. Als eine wichtige Kennzahl könnten künftig auch die Corona-Sterbefälle in der jeweiligen Bevölkerung herangezogen werden. Doch dafür bedürfe es einer soliden Datenbasis, betonte Drese. Weitere Lockdowns sollen möglichst vermieden werden, ausschließen möchte die Ministerin die Option je nach Entwicklung der Pandemie aber nicht. Einigkeit zeigten die Gesundheitsminister der Länder bei der Frage nach einer bundesweiten Maskenpflicht in Innenräumen. "Diese Regelung begrüßen wir", sagte Drese.
Beratung am Montag - Basis für Herbst-Winter-Plan
Die Ministerin kündigte für den kommenden Montag eine weitere Beratung des von ihr eingesetzten Corona-Expertenrats an. Dessen Vorschläge seien dann Basis für einen Herbst-Winter-Plan mit Schutzmaßnahmen für das Land, über den das Kabinett Ende August beraten werde. Oberstes Ziel bleibe es, besonders verletzliche Personen, vor allem alte oder vorerkrankte Menschen, vor schweren Krankheitsverläufen zu schützen und die Funktionalität des Gesundheitssystems zu gewährleisten.
