Das Forum

Kontrolle und Kalkül

Mittwoch, 03. Juni 2020, 20:30 bis 20:50 Uhr, NDR Info

Die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Katrin Göring-Eckardt spricht auf dem Landesparteitag von Bündnis 90/Die Grünen. © dpa - Bildfunk Foto: Hermann Pentermann

Kontrolle und Kalkül - Die Flut der ‚Kleinen Anfragen‘ im Bundestag

NDR Info - Das Forum -

Die Bundesregierung muss im Bundestag eine Flut von Kleinen Anfragen beantworten. Die Oppostion will so die Regierung kontrollieren, verfolgt aber auch eigene Strategien.

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Die Flut der ‚Kleinen Anfragen‘ im Bundestag
Ein Feature von Benjamin Dierks

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Die Bundesregierung muss sich in Coronazeiten mit besonders vielen ‚Kleinen Anfragen‘ auseinandersetzen.

Parlamentarische Demokratie lebt von einer transparenten Regierungsarbeit und einem offenen Meinungsaustausch der gewählten Parlamentarier. Auch in Zeiten von Corona. Im Deutschen Bundestag allerdings unter deutlich erschwerten Bedingungen: Weniger Sitzungstage. Weniger Abgeordnete im Plenum und in Ausschüssen. Weniger persönliche Kontakte.

Oppositionsparteien haben es schwerer als sonst, sich im Bundestag Gehör zu verschaffen. Aber sie haben einen anderen Weg, um die Arbeit der Bundesregierung zu kontrollieren, den sie auch immer häufiger nutzen: die ‚Kleine Anfrage‘. Die ‚Kleine Anfrage‘ - oft gar nicht so klein, sondern ziemlich umfangreich - ist ein wichtiges Kontrollinstrument der Oppositionsfraktionen.  In dieser Legislaturperiode haben Abgeordnete besonders viele kritische Fragen an Ministerien geschickt - so viele, dass die Bundesregierung bat, die Zahl einzuschränken, weil die Flut kaum zu bewältigen sei. Doch gerade die Opposition will sich ihr Fragerecht nicht nehmen lassen.