Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) will die Bundeswehr "kriegstüchtig" machen. Kritiker warnen nun davor, Kriege zu normalisieren. Wohin steuert Pistorius mit der Bundeswehr? Und hat er den nötigen Rückhalt in der Bevölkerung?

Seine Formulierung sorgt seit Tagen für Diskussionen in Deutschland: Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat gesagt, die Bundeswehr müsse "kriegstüchtig" werden. Das bedeute, dass die Bundeswehr in einem Verteidigungskrieg kämpfen könne. Spätestens seit dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine müsse der Kernauftrag für die Bundeswehr anders gedacht und ausgeführt werden, sagte Pistorius.

"Verteidigungsbereit, aber nicht kriegstüchtig"

Scharf kritisiert wurde Pistorius' Forderung von CSU-Chef Markus Söder. Er sagte: "Wir finden es wirklich gut, wenn die Bundeswehr endlich verstärkt wird. Aber wir teilen ausdrücklich nicht die Zielrichtung der Bundesregierung, kriegstüchtig und kriegsbereit zu sein." Deutschland beziehungsweise die Bundeswehr solle verteidigungsbereit sein, aber nicht kriegstüchtig werden. "Wir halten es für eine echt unglückliche Metapher und auch eine unglückliche Zielrichtung - Deutschland will keinen Krieg führen, Deutschland will sich verteidigen können und will wehrhaft sein, aber nicht kriegsbegeistert", betonte Söder. Auch der SPD-Bundestagsabgeordnete Ralf Stegner hat Pistorius für die Aussage kritisiert. Im "Tagesspiegel" warnte er davor, das "Verhältnis zum Krieg" zu "normalisieren". Der Vorsitzende des Europaausschusses des Bundestags, Anton Hofreiter (Grüne), hatte sich ebenfalls von der Wortwahl distanziert.

"Krieg ist hässlich"

Pistorius selbst zeigte Verständnis für die Kritik an seiner Formulierung. Abgerückt ist er allerdings von der Formulierung "kriegstüchtig" nicht: "Ich verstehe, wenn man den Begriff nicht mag. Das ist ein hässliches Wort für eine hässliche Sache. Krieg ist hässlich", sagte der SPD-Politiker in der ARD-Sendung Bericht aus Berlin. "Aber wenn wir ihn verhindern wollen, müssen wir einem potenziellen Aggressor sagen: Wir sind verteidigungsfähig." Dafür brauche es einen Mentalitätswandel in Deutschland, auch in der Gesellschaft. In neuen verteidigungspolitischen Richtlinien, die Pistorius am vergangenen Donnerstag auf der Bundeswehrtagung in Berlin vorlegt hatte, wird "Kriegstüchtigkeit als Handlungsmaxime" bezeichnet. Pistorius und der Generalinspekteur Carsten Breuer schreiben in dem Dokument: "Wir müssen Rückgrat der Abschreckung und kollektiven Verteidigung in Europa sein. Unsere Bevölkerung, aber auch unsere Partner in Europa, Nordamerika und der Welt erwarten von uns, dass wir uns dieser Verantwortung stellen."

Was meinen Sie? Ist der Begriff "kriegstüchtig" genau richtig oder geht Pistorius damit zu weit? Braucht es einen "Mentalitätswandel" wie Pistorius ihn fordert? Welchen Kurs schlägt Pistorius mit der Bundeswehr ein?

NDR Info Moderatorin Janine Albrecht begrüßte als Gäste:

Dr. Ralf Stegner
Experte für Außenpolitik der SPD-Bundestagsfraktion

Prof. Dr. Gary Schaal
Politikwissenschaftler an der Helmut-Schmidt-Universität Hamburg

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