Volker Boehme-Neßler, Professor für Medienrecht. © Volker Boehme-Neßler

Verfassungsrechtler zu geplanten Hamas-Verboten: "Hürden sind hoch"

12.10.2023 | 17:36 Uhr | von Rein, Sabine
8 Min | Verfügbar bis 11.10.2025

Volker Boehme-Neßler über das von Olaf Scholz angekündigte Betätigungsverbot für die Hamas und das Vereinsverbot für das "Samidoun"-Netzwerk.
Ein Smartphone mit einem eingeblendeten NDR Screenshot (Montage) © Colourbox Foto: Blackzheep

NDR Info auf WhatsApp - wie abonniere ich die norddeutschen News?

Informieren Sie sich auf dem WhatsApp-Kanal von NDR Info über die wichtigsten Nachrichten und Dokus aus Norddeutschland. mehr

Eine Frau hält ein Smarthphone in die Kamera, auf dem Display steht "#NDRfragt" © PantherMedia Foto: Yuri Arcurs

#NDRfragt - das Meinungsbarometer für den Norden

Wir wollen wissen, was die Menschen in Norddeutschland bewegt. Registrieren Sie sich jetzt für das Dialog- und Umfrageportal des NDR! mehr

Mehr Nachrichten

Irene Butter am Grab ihres Vaters in Laupheim © NDR / John Bidwell Foto: John Bidwell

Vor 80 Jahren: Holocaust-Überlebende Butter und das Kriegsende

Als jüdisches Mädchen entkam Irene Butter aus dem KZ Bergen-Belsen. Jetzt erzählt sie, warum das Kriegsende am 8. Mai für sie kein Tag der Freude war. mehr

Peter Tschentscher (SPD), Erster Bürgermeister in Hamburg, wird nach seiner Wiederwahl als Regierungschef in der Bürgerschaft vereidigt. © picture alliance/dpa Foto: Jonas Walzberg

Hamburgische Bürgerschaft wählt Tschentscher zum Bürgermeister

Friedrich Merz steigt in ein Flugzeug ein für seine erste Auslandsreise als Kanzler nach Paris und Warschau. © dpa Foto: Michael Kappeler

Nach Merz-Wahl: Suche nach Gründen für den "holprigen Start"

Eine im Bau befindliche Windkraftanlage. © Screenshot
1 Min

Niedersächsische Kommunen freuen sich über Windkraft-Einnahmen

Friedrich Merz und Emmanuel Macron schütteln sich in Paris die Hände. © Screenshot
7 Min

So verlief Friedrich Merz erster Tag als Kanzler

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Dirk Kienscherf gratuliert dem wiedergewählten Hamburger Bürgermeister Peter Tschentscher. © Screenshot
1 Min

Peter Tschentscher ist erneut Hamburgs Bürgermeister