Jetzt live: Aussprache zu erster Regierungserklärung von Kanzler Merz
Eine gute Woche nach dem Start der schwarz-roten Koalition hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) seine erste Regierungserklärung abgegeben. Am Nachmittag sollten sich auch die neuen norddeutschen Minister Johann Wadephul (CDU) und Reem Alabali-Radovan (SPD) vorstellen.
In der etwa 45-minütigen Rede wird Merz sein Programm für den Start der Koalition von Union und SPD vorstellen. Anschließend ist eine zweistündige Aussprache geplant. Der Beginn wird ab 13 Uhr erwartet.
Zuvor hatten Vizekanzler und Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) sowie Kanzleramtschef Thorsten Frei (CDU) den Abgeordneten in einer Regierungsbefragung Rede und Antwort gestanden.
Drei norddeutsche Bundesminister stellen sich vor
Nach der Regierungserklärung des Kanzlers werden sich in den nächsten Tagen bis Freitag auch die Bundesministerinnen und -minister im Parlament vorstellen. Den Anfang machen heute der aus Schleswig-Holstein stammende Außenminister Johann Wadephul (CDU, 16.10 Uhr), Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD, 17.20 Uhr) aus Niedersachsen und Entwicklungsministerin Reem Alabali-Radovan (SPD, 18.30 Uhr) aus Mecklenburg-Vorpommern.
