Tschentscher: Die Herausforderungen als Bundesratspräsident

Stand: 01.11.2022 05:57 Uhr

Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) hat am Dienstag offiziell sein Amt als neuer Bundesratspräsident angetreten. Die Länderkammer hatte ihn am vergangenen Freitag einstimmig gewählt. Im Interview mit dem Hamburg Journal im NDR Fernsehen sprach er am Montagabend über die Herausforderungen des neuen Amts.

"Wir sind in unruhigen Zeiten, wir werden in der übernächsten Woche eine Sondersitzung brauchen, damit Beschlüsse von Bund und Ländern auch zügig umgesetzt werden", sagte Tschentscher. Er sehe seine Aufgabe als Bundesratspräsident darin, die Sitzungen zu leiten und vorzubereiten.

"Viel professionelle Unterstützung"

Sein neues Amt bringe "ein bisschen Arbeit" mehr mit sich, aber er habe auch bisher schon viele Termine in Berlin wahrgenommen. Bei der Koordination der neuen Aufgaben gebe es "viel professionelle Unterstützung, sowohl im Bundesrat wie auch von Hamburg aus." Insofern sei es auch eine Unterstützung der Arbeit, die er für Hamburg mache.

Planung für Einheitsfest in Hamburg laufen

Hamburg richtet im kommenden Jahr am 2. und 3. Oktober die zentralen Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit aus. Die Planungen dafür hätten schon begonnen, sagte Tschentscher. "Wir wollen die Vielfalt unserer Stadt zeigen und ein Stück weit auch Werbung machen für die Metropole Hamburg." Man werde auch ausländische Staatsgäste in Hamburg begrüßen können.

Tschentscher vertritt zum Start auch den Bundespräsidenten

Hamburg übernimmt den Vorsitz der Länderkammer zum sechsten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland. Der Bundesratspräsident gilt in der inoffiziellen protokollarischen Rangfolge als vierthöchster Repräsentant des Staates - hinter dem Bundespräsidenten, der Bundestagspräsidentin und dem Bundeskanzler. Gleich zum Beginn seiner Amtszeit vertritt Tschentscher Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, weil sich dieser auf Auslandsreise befindet.

"In der Regel ist alles gut geregelt und insofern ist das eine Sicherheitsvorkehrung, die die Verfassung vorsieht, damit immer alle Funktionen des Staates auch erfüllt werden", sagte der Bürgermeister zu dieser Aufgabe.

Motto: "Horizonte öffnen"

Seine Antrittsrede wird Tschentscher in der nächsten Sitzung des Bundesrats halten. Dabei wird er vermutlich die Schwerpunkte seiner Präsidentschaft erläutern. Das Motto, unter das er sein Amtsjahr stellen möchte, hatte er bereits zuvor genannt: "Horizonte öffnen und mit der Gemeinschaft der Länder einen zuversichtlichen Blick in die Zukunft richten".

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Hamburg Journal | 31.10.2022 | 19:30 Uhr

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