Mai-Demos: Hamburger Polizei löst untersagte Kundgebungen auf
Mehrere Kundgebungen linker Gruppen zum 1. Mai sind in Hamburg gerichtlich untersagt worden, dennoch gab es Versammlungen in der Stadt. Die Polizei ging mit einem Großaufgebot gegen die Kundgebungen vor.
Vor der Roten Flora im Schanzenviertel setzten die Beamten und Beamtinnen am Sonnabend auch Wasserwerfer ein, um eine Kundgebung aufzulösen. Rund 300 Menschen hatten sich am Nachmittag auf der Piazza vor dem linksautonomen Zentrum versammelt, ohne den Mindestabstand zu beachten. Nach mehrmaliger Aufforderung, den Platz zu verlassen, kamen zwei Wasserwerfer zum Einsatz. Auch ein Räumpanzer war vor Ort. Immer wieder stellten sich linke Demonstrierende in den Weg. Am Abend gab es einen weiteren Aufzug von etwa 150 Menschen auf dem Schulterblatt, die laut Polizei Pyrotechnik zündeten. Ein mutmaßlicher Flaschenwerfer wurde festgenommen. Nach Beginn der Ausgangsbeschränkung ab 21 Uhr blieb es weitgehend ruhig.
Hauptbahnhof: Polizei drängt Demonstrierende ab
In der Nähe des Hauptbahnhofs kamen rund 150 Menschen zusammen. Dort sollte es eine "Revolutionäre 1. Mai Demo" unter dem Motto "Welle machen" geben, sie wurde allerdings von der Versammlungsbehörde untersagt. Die Polizei drängte die Demonstrierenden in Richtung St. Georg und setzte sie in einer Straße am Lohmühlenpark fest. "Es werden jetzt die Identitäten festgestellt und wegen des Verstoßes gegen die Eindämmungsverordnung Bußgelder verhängt", sagte Polizeisprecherin Sandra Levgrün. Ein 17-Jähriger wurde festgenommen, weil er mit einer Eisenstange zum Schlag gegen Einsatzkräfte ausgeholt haben soll.
Auseinandersetzungen auch am Schlump
Schon den Tag über hatte es mehrere Einsätze der Polizei gegen nicht genehmigte Demonstrationen gegeben. Kleinere Gruppen versuchten immer wieder, trotz der Verbote Demonstrationszüge zu formen oder Transparente zu entrollen. Zu vereinzelten Handgreiflichkeiten kam es am Mittag zwischen Schanzenpark und U-Bahnhof Schlump, als Polizisten und Polizistinnen Demonstrierende von der Straße drängten. Laut Polizei hatten sich etwa 80 vermummte Demonstrierende zuvor an dem Bahnhof eingefunden. Sie zündeten Bengalos und zogen mit einem Lautsprecherwagen Richtung Dammtor. Nach gut 100 Metern wurden sie von der Polizei gestoppt. Eine Gruppe von mehr als 40 größtenteils schwarz gekleideten Demonstrierenden wurde wenig später in der Nähe der Messehallen von der Polizei festgesetzt. Sie seien in Gewahrsam genommen worden, sagte ein Polizeisprecher.
Demonstrierende versuchten auch immer wieder, zur von der Polizei abgeriegelten Moorweide zu gelangen. Aktivisten und Aktivistinnen fuhren auch mit Fahrrädern durch Pöseldorf, um auf ihre Forderungen aufmerksam zu machen: Sie wollen, dass die Reichsten des Landes für die Kosten der Corona-Krise zahlen.
Protest gegen Demo-Verbote
Die sonst am 1. Mai in Hamburg üblichen Demonstrationen linksextremer Gruppen waren zuvor aus Gründen des Infektionsschutzes untersagt worden. Aus der linken Szene gibt es massiven Protest gegen die Demo-Verbote, dort fühlt man sich der Versammlungsfreiheit beraubt. Die Hamburger Polizei wurde bei ihren Einsätzen von der Bundespolizei und von Beamten und Beamtinnen aus Schleswig-Holstein unterstützt. Insgesamt waren nach eigenen Angaben 1.500 Polizisten und Polizistinnen im Einsatz.
Beschränkungen wegen Corona-Regeln
Generell gilt: Wegen der Corona-Pandemie sind maximal 50 Menschen bei Aufmärschen und 100 bei Versammlungen erlaubt. Mit Ausnahmegenehmigung sind es bis zu 200. Rechtzeitig zur Ausgangssperre müssen alle Veranstaltungen beendet sein, außerdem gelten bei den Demos Maskenpflicht und Abstandsregeln.
Demos am Freitag verliefen weitgehend ruhig
Am Freitag waren die ersten Kundgebungen linker Gruppen zum 1. Mai weitgehend ruhig verlaufen. Die größte Versammlung fand am Bahnhof Sternschanze statt, wo mehrere Hundert Menschen zusammenkamen. Laut Polizei fanden sich zeitweise mehr als 600 Menschen bei der Versammlung und deren Umfeld ein. Als die Beamten und Beamtinnen versuchten, weiterhin eintreffende Demonstrierende auf dem Bahnhofsvorplatz zurückzudrängen, kam es zu einem kleineren Handgemenge. Bei einem zweiten "Klassenfest" des vom Verfassungsschutz als gewaltorientiert eingestuften Roten Aufbaus und weiteren linken Gruppen zählte die Polizei in der Straße Beim Grünen Jäger in der Spitze 90 Teilnehmende, ebenso viele wie bei einer "queerfeministischen Kundgebung" auf dem Hans-Albers-Platz auf St. Pauli. Die Polizei sprach bei allen drei Veranstaltungen von einem weitgehend ruhigen Verlauf.
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