Stand: 05.12.2019 18:33 Uhr  - NDR 90,3

In Hamburg drohen neue Diesel-Fahrverbote

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Bislang betreffen die Durchfahrtsbeschränkungen zwei Straßenabschnitte in Hamburg.

Auf Autofahrer in Hamburg kommen möglicherweise weitere Durchfahrtsbeschränkungen zu. Das Oberverwaltungsgericht (OVG) hat die Stadt dazu verurteilt, den seit 2017 bestehenden Luftreinhalteplan zu verschärfen. Die Richter halten ihn nicht für ausreichend. Die Stadt müsse den Zeitraum, in dem der Grenzwert für Stickstoffdioxid von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter überschritten wird, so kurz wie möglich halten, so das Gericht.

BUND hatte geklagt

Geklagt hatte der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND). Er hatte unter anderem bemängelt, dass die Grenzwerte auf absehbare Zeit auch an der Habichtsstraße, am Högerdamm, an der Nordkanal- und der Spaldingstraße nicht eingehalten werden. Außerdem kritisieren die Umweltschützer, dass die Stadt keine größeren Verbotszonen für ältere Diesel einrichtet wie in anderen Städten. Zu dem Urteil erklärte Manfred Braasch, Landesgeschäftsführer des BUND: "Das ist eine gute Nachricht für alle Menschen in Hamburg, die einer zu hohen Belastung durch Stickoxide ausgesetzt sind".

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Darum geht's: Diesel-Fahrverbot

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In Hamburg gelten seit 2018 die ersten Diesel-Fahrverbote. Doch was bedeutet das konkret? Und bringen die Fahrverbote auch wirklich das gewünschte Ergebnis? Video (02:23 min)

Umweltbehörde wollte Fahrverbot in der Habichtstraße

Nach Unterlagen, die NDR 90,3 vorliegen, hatte die Umweltbehörde 2017 Durchfahrtsbeschränkungen für ältere Diesel an der Habichtstraße vorgeschlagen, für die der BUND nun Fahrverbote fordert. Das scheiterte damals aber an der Wirtschaftsbehörde, die befürchtete, dass Autos und Lastwagen in die umliegenden Wohngebiete ausweichen könnten. Mittlerweile ist dort die Ampelschaltung geändert.

Stadt reagiert zurückhaltend

Noch ist nicht klar, ob und wo genau die Stadt weitere Dieselfahrverbote wie in der Max-Brauer-Alle verhängen muss. Die Stadt gibt sich bislang auch zurückhaltend in ihrer ersten Reaktion. Man wolle zunächst die schriftliche Urteilsbegründung abwarten und prüfen, so ein Sprecher der Umweltbehörde.

Schriftliches Urteil erst in einigen Wochen

Das schriftliche Urteil des Oberverwaltungsgericht wird erst in einigen Wochen erwartet. Die Stadt kann gegen das Urteil für mehr Fahrverbote Revision einlegen - dann müsste das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig entscheiden.

Bislang zwei Straßenabschnitte betroffen

Hamburg hatte zum 1. Juni 2018 als erstes Bundesland zwei sogenannte Durchfahrtsbeschränkungen für ältere Dieselfahrzeuge zur Reduzierung der Stickoxidbelastung in der Luft in Kraft gesetzt. Für ältere Diesel-Pkw und -Lkw gilt das Fahrverbot auf knapp 600 Metern in der Max-Brauer-Allee und, auf 1,6 Kilometern in der Stresemannstraße - dort jedoch nur für ältere Lastwagen. Für Anwohner und Anlieger gibt es umfangreiche Ausnahmen.

Karte: Hier gelten die Fahrverbote für Dieselfahrzeuge

Dieses Thema im Programm:

NDR 90,3 | NDR 90,3 Aktuell | 05.12.2019 | 14:30 Uhr

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