Stand: 12.10.2018 17:55 Uhr

Fernwärme: Tschentscher gibt Regierungserklärung

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Bürgermeister Tschentscher will am Mittwoch die Abgeordneten ausführlich über alle Hintergründe des Netzrückkaufs informieren.

Es kommt nicht oft vor und für Hamburgs Ersten Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) ist es das erste Mal seit seiner Antrittsrede, dass er am Mittwoch eine Regierungserklärung vor der Bürgerschaft abgeben wird. Thema der Rede: der Rückkauf des Fernwärmenetzes durch die Stadt Hamburg. Das kündigte die Bürgerschaftskanzlei am Freitag an.

Kontroverse Diskussionen mit Koalitionspartner

Ein Volksentscheid hatte den Senat 2013 zu dem Rückkauf verpflichtet. Nach langen kontroversen Diskussionen mit dem grünen Koalitionspartner und dem bisherigen Netzbetreiber Vattenfall hatte Tschentscher am Dienstag die Entscheidung verkündet, dass Hamburg den Volksentscheid vollständig umsetzen werde und zum 1. Januar 2019 das Fernwärmenetz der Hansestadt von Vattenfall komplett zurückkauft.

Ärger über unterschiedliche Gutachten

Für Irritationen und Ärger, auch innerhalb des Senats, sorgten danach unterschiedliche Gutachten zum tatsächlichen Wert des Leitungssystems. Umweltsenator Jens Kerstan (Grüne) hatte am Donnerstag zunächst neue Zahlen vorgelegt, nach denen das Fernwärmenetz 1,1 Milliarden wert sei. Die Stadt werde das Netz laut seiner Aussage nicht überteuert erwerben, sondern sogar Gewinn machen. Ein Gutachten der SPD-geführten Finanzbehörde widerspricht dem hingegen. Es liegt NDR 90,3 vor. Demnach sei das Fernwärmenetz maximal 920 Millionen Euro wert. Von Gewinn könne also keine Rede sein.

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Dieses Thema im Programm:

NDR 90,3 | NDR 90,3 Aktuell | 12.10.2018 | 18:00 Uhr

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