Stand: 15.05.2018 17:35 Uhr

Erdogan-Schmähgedicht bleibt großteils verboten

Das sogenannte Schmähgedicht von TV-Moderator Jan Böhmermann über den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan bleibt in weiten Teilen verboten. Das Hanseatische Oberlandesgericht bestätigte mit seinem Urteil am Dienstag die Gerichtsentscheidung in erster Instanz. Damit scheiterte der TV-Moderator mit seiner Berufung ebenso wie der türkische Präsident mit dem Antrag, das Gedicht vollständig verbieten zu lassen.

Ein Gedicht wird zur Staatsaffäre

Böhmermann hatte im März 2016 in seiner Sendung "Neo Magazin Royale" das Schmähgedicht über Erdogan vorgetragen. Darin hatte er dem türkischen Präsidenten unter anderem Sex mit Tieren angedichtet. Das Gericht sieht in den verbotenen Passagen schwere Herabsetzungen mit Bezügen zum Intimen und Sexuellen, für die es in der Person oder dem Verhalten Erdogans keinerlei tatsächliche Anknüpfungspunkte gebe. Die untersagten Äußerungen dienten allein dem Angriff auf die "personale Würde" Erdogans und seien deshalb rechtswidrig.

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Die Anwälte von Erdogan, Mustafa Kaplan (l.), und von Böhmermann, Christian Schertz, vor dem Oberlandesgericht.

Das 24-zeilige Gedicht hatte nach seiner Ausstrahlung eine Staatsaffäre nach sich gezogen. Erdogan fühlte sich in seinem Persönlichkeitsrecht verletzt und ging vor das deutsche Zivilgericht, um Böhmermann sein Gedicht verbieten zulassen. Er hatte teilweise Erfolg: Die Pressekammer des Hamburger Landgerichtes verbot in der ersten Instanz einzelne Aussagen von Böhmermanns Text. Dieser zog in die nächste Instanz, vor das Hanseatische Oberlandesgericht.

Geht es weiter vors Verfassungsgericht?

Die jetzt getroffene Entscheidung des Oberlandesgerichts dürfte nicht die letzte in der juristischen Auseinandersetzung sein: Das Urteil ist nicht rechtskräftig. Böhmermanns Anwalt Schertz kündigte an, Beschwerde beim Bundesgerichtshof in Karlsruhe dagegen einzulegen. Er werde notfalls bis vor das Bundesverfassungsgericht gehen. Erdogans Anwalt Mustafa Kaplan zeigte sich mit dem Urteil zufrieden: "Türken- und Islamfeindlichkeit sind nicht mit Kunstfreiheit zu rechtfertigen", sagte er.

Weitere Informationen

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Dieses Thema im Programm:

NDR 90,3 | NDR 90,3 Aktuell | 15.05.2018 | 08:00 Uhr

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