Ver.di droht mit weiterem Warnstreik im ÖPNV in Niedersachsen
Wegen eines Warnstreiks im öffentlichen Nahverkehr sind am Dienstag viele Busse in Niedersachsen ausgefallen. Ver.di hat einen weiteren Ausstand angekündigt, sollte die Arbeitgeberseite kein besseres Angebot vorlegen.
Von dem Warnstreik betroffen waren am Dienstag unter anderem die KVG Braunschweig, KVG Stade und KVG Lüneburg sowie die Verkehrsbetriebe in Hildesheim, Verden und Gifhorn. In einigen Regionen war auch der Schülerverkehr betroffen, etwa in der Grafschaft Bentheim. Die Gewerkschaft zog eine positive Bilanz. "In den betroffenen Regionen sind am Dienstag so gut wie keine Busse der bestreikten Unternehmen aus den Depots gefahren", sagte ver.di-Sprecher Marian Drews. Der Termin des Warnstreiks sei bewusst gewählt worden: "Noch vor Beginn der Abiturprüfungen und mit langer Vorlaufzeit angekündigt, um den Druck auf die Arbeitgeber vor der nächsten Verhandlungsrunde am 28. April zu erhöhen - ohne die Fahrgäste über Gebühr zu belasten." Allein in Nordhorn haben sich nach NDR Informationen rund 50 Busfahrerinnen und Busfahrer am Ausstand beteiligt.
Ver.di: "Arbeitgeber haben es jetzt in der Hand"
Hintergrund des Warnstreiks sind die Verhandlungen um einen neuen Tarifvertrag im Tarifbereich "Verkehrsbetriebe Niedersachsen". Das zuletzt von der Arbeitgeberseite vorgelegte Angebot reicht aus Sicht von ver.di nicht aus. Die Gewerkschaft fordere ein besseres Angebot der Arbeitgeberseite am 28. April, "so dass wir auf dieser Grundlage in der dritten Runde am 5. Mai, ohne weitere vorherige Arbeitskampfmaßnahmen zu einem Abschluss kommen können", sagte ver.di-Sprecher Drews. Sollte das allerdings nicht der Fall sein, kündigte ver.di einen erneuten Warnstreik für Dienstag, den 29. April, an. "Die Arbeitgeber haben es jetzt in der Hand", sagte Drews. "Wir hoffen aber, dass ein weiterer Streik nicht notwendig sein wird."
Kritik am Warnstreik durch Arbeitgeber
Der Arbeitgeberverband Nahverkehr Niedersachsen (AVN) kritisierte den Warnstreik am Dienstag als unverständlich. Es habe bislang nur einen Verhandlungstermin gegeben, die Arbeitgeberseite sei konstruktiv mit einem Angebot eingestiegen, sagte Verhandlungsführer Uwe Gaßmann. Es sei nicht nachvollziehbar, dass danach zu einem Warnstreik aufgerufen wurde. "Es ist ein normaler Prozess, dass man sich aufeinander zubewegt", sagte Gaßmann. Die Rahmenbedingungen für die Verhandlungen seien zudem sehr herausfordernd. "Der finanzielle Spielraum der Aufgabenträger ist stark begrenzt", sagte der Verhandlungsführer am Dienstag.
Beschäftigte fordern Lohnanpassung
Der aktuelle Tarifvertrag gilt laut ver.di für rund 2.500 Beschäftigte. Nach Angaben der Gewerkschaft erhalten die Beschäftigten im Tarifbereich "Verkehrsbetriebe Niedersachsen" weniger Lohn als ihre Kolleginnen und Kollegen im Tarifvertrag Nahverkehr (TV-N). Die Differenz im Fahrdienst betrage bis zu 3,30 Euro pro Stunde. Ver.di fordert unter anderem, den Lohn auf das Niveau des TV-N anzuheben. Dieser Tarifvertrag biete mehr Entwicklungspotential für die Angestellten, sagte der Betriebsratsvorsitzende der KVG Lüneburg, Detlef Liepold, dem NDR Niedersachsen.
ÖPNV-Warnstreiks im Februar - anderer Tarifkonflikt
Bereits zu Beginn des Jahres hatten Warnstreiks in vielen Städten Niedersachsens den öffentlichen Nahverkehr lahmgelegt - damals waren Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst von Bund und Kommunen ausschlaggebend. Zu einer Einigung in dem Tarifstreit kam es Anfang April, bis 9. Mai läuft noch eine ver.di-Mitgliederbefragung über den Abschlussvorschlag.
