Stand: 30.10.2019 14:47 Uhr

Deutsche Bahn verliert Prozess gegen Land MV

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Die Deutsche Bahn hatte gegen die Vergabe der Strecke zwischen Hamburg nach Rügen geklagt.

Der Regionalverkehr auf der Bahnstrecke zwischen Hamburg über Schwerin und Rostock nach Rügen darf vom 15. Dezember an von zwei verschiedenen Anbietern durchgeführt werden. Die Vergabe der Strecke westlich von Rostock an die Deutsche Bahn (DB) sowie östlich von Rostock an die Ostdeutsche Eisenbahn GmbH (ODEG) war laut einem Beschluss des Oberlandesgerichts von Mecklenburg-Vorpommern rechtmäßig. Die Verkehrsgesellschaft Mecklenburg-Vorpommern (VMV), die im Auftrag des Landes handelt, hatte den Regionalverkehr vorübergehend ohne Ausschreibung vergeben, weil ein reguläres Vergabeverfahren nicht fristgemäß abgeschlossen werden konnte. Dagegen hatte die Deutsche Bahn geklagt.

Neue Regelung gilt vorerst zwei Jahre

Der bisherige Vertrag mit der DB läuft am 15. Dezember aus. Die neue Regelung gilt vorerst für zwei Jahre. Die IC/ICE-Fernzüge der Deuschen Bahn auf dieser Strecke sind von der Entscheidung nicht betroffen. Laut Gericht lag der VMV erst im Herbst 2018 ein wichtiges Gutachten vor, das für die Ausschreibung wichtig war. Eine reguläre Ausschreibung hätte 20 Monate gedauert und hätte demnach bis zum Dezember 2019 nicht abgeschlossen werden können. Deshalb war die Vergabe ohne Ausschreibung rechtmäßig. Das Urteil gebe die Sicherheit, pünktlich den Betrieb aufzunehmen, sagte Roland Pauli von der ODEG. An der bisherigen Zwei-Stunden-Taktung ändere sich zunächst nichts. Die Deutsche Bahn teilte mit, dass allen betroffenen Mitarbeitern attraktive Angebote unterbreitet werden.

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Dieses Thema im Programm:

NDR 1 Radio MV | 30.10.2019 | 15:00 Uhr

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