Redezeit - Themenabend

Kann es Merkel richten?

Dienstag, 30. Juni 2020, 21:05 bis 22:00 Uhr, NDR Info

Angela Merkel (CDU) spricht am 2. Juli 2019 während einer Pressekonferenz beim EU-Gipfel in Brüssel © dpa Bildfunk Foto: Olivier Matthys
Deutschland wird im nächsten halben Jahr den Vorsitz im Rat der EU übernehmen. Welche Probleme dulden keinen Aufschub?

Am 1. Juli übernimmt Deutschland turnusgemäß für sechs Monate den Vorsitz im Rat der Europäischen Union. Die Bundesregierung hat für ihre Präsidentschaft das Motto gewählt: "Gemeinsam.Europa wieder stark machen". Das ist ein hoher Anspruch angesichts vieler ungelöster Probleme. Nach wie vor ist die Asylpolitik Zankapfel unter den Mitgliedsländern. Die Verhandlungen zum Brexit verlaufen schleppend. Die Klimawende braucht politischen Mut. Und nicht zuletzt kämpfen die EU-Staaten mit den Folgen der Corona-Pandemie. Brüssel will mit einem Milliarden-Paket helfen, doch die konkrete Umsetzung ist strittig.

Was sind die dringendsten Aufgaben für die neue Ratspräsidentschaft? Kann Deutschland der EU die nötigen Impulse geben? Hat Corona Europa eher enger zusammenrücken lassen oder die Fliehkräfte verstärkt? Verfügt Bundeskanzlerin Merkel über die nötige Autorität, um Gräben zu überwinden?

Redezeit-Moderator Andreas Bormann begrüßte als Gäste:

Dr. Nicolai von Ondarza
wissenschaftlicher Mitarbeiter der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP)

Clara Föller
Beisitzerin der Jungen europäischen Föderalisten Deutschland (JEF)

Ralph Sina
Leiter des NDR-WDR-Hörfunkstudios in Brüssel

 

 

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