Stand: 18.10.2020 00:00 Uhr

Kommentar: Loblied auf den Föderalismus

Die vielen unterschiedlichen Anti-Corona-Maßnahmen, die in dieser Woche von den Bundesländern erst diskutiert und dann beschlossen wurden, werden von Kritikern als Flickenteppich geschmäht.

Ein Kommentar von "Spiegel"-Redakteurin Annette Bruhns

Porträtbild der Journalistin Annette Bruhns. © Spiegel Foto:  Johannes Arlt
Ist der Föderalismus besser als sein Ruf? fragt "Spiegel"-Redakteurin Annette Bruhns.

An einem Freitag im Juli setzte ich mich aufs Achterdeck, bereit zur windigen Überfahrt nach Borkum. Die vorgeschriebene Maske trug ich, den Anderthalb-Meter-Abstand zu meinen Banknachbarn unterschritt ich leicht. Das fiel auf. Ein älterer Herr blickte von seiner "Ostfriesenzeitung" hoch und knurrte in meine Richtung: "Solche wie die versauen mir meine Insel."

Der Mann hatte nicht Unrecht. Corona auf der Insel ist ein Alptraum. Es gibt dort weder Intensivstationen noch Beatmungsgeräte, und bei schlechtem Wetter fliegt der Rettungshubschrauber nicht. Dass das Durchschnittsalter auf vielen Inseln deutlich höher ist als auf dem Festland, macht die Sache nicht besser. Der Bürgermeister von Pellworm trat Mitte Mai zurück, weil er fand, dass die Landesregierung die Corona-Regeln überstürzt lockerte.

Flickenteppich an Corona-Maßnahmen

Derzeit gibt es wieder Streit. Die Kanzlerin hat sich am Mittwoch um einheitliche Regeln bemüht, doch die 16 Ministerpräsidenten sind ihr nur teilweise gefolgt. Unwort des Jahres könnte "Flickenteppich" werden, von Kritikern als Synonym für "Flickwerk" benutzt. Tagesthemen-Moderatorinnen vernehmen Länderchefs mit inquisitorischem Furor. Muster: Herr Ministerpräsident, Sie sind des Vergehens überführt, sich nicht mit Ihren Kollegen einigen zu können! Frau Ministerpräsidentin, gestehen Sie, dass sie die Bürger in den Wahnsinn treiben?

Ja, niemand steigt durch, was wie wo gerade angeordnet, bestraft oder erlaubt wird. Die "heute show" lästerte schon über den "Föderallala". Nur: Was ist dran? Ist der Föderalismus dieser nie dagewesenen Katastrophe nicht gewachsen? Wären wir zufriedener, wenn uns allein die Kanzlerin Vorgaben machte?

Wirkung und Wirksamkeit der Corona-Vorschriften

Eine Studie der TU Darmstadt zu dieser Frage gibt überraschende Antworten. Ein Team um die Politologin Natalie Behnke hat die in den Bundesländern zwischen dem 9. März und dem 21. Juni erlassenen Corona-Vorschriften auf Wirkung und Wirksamkeit hin überprüft. Vier Ergebnisse. Erstens: Die Länder reagierten schnell. Am 12. März übersprang die Zahl der registrierten Infektionen in Deutschland erstmals die 3.000er Marke. Nur vier Tage später waren von Flensburg bis Füssen alle Kitas und Schulen geschlossen, begann der sogenannte Shutdown.

Zweitens: Ja, die Infektionsschutzregelungen variieren zwischen den Ländern. Die Verwirrung der Bürger war allerdings nie allein dieser Uneinheitlichkeit geschuldet. Auch innerhalb eines Bundeslandes wurden Bestimmungen so schnell angepasst, dass keiner mitkam. Allein Bayern erließ während der ersten Monate der Pandemie 81 Regelungsdokumente. Fast täglich änderte München den Kurs.

Wesentliche Schritte wurden aber gemeinsam gegangen, etwa die Entscheidung für einen Mund-Nasen-Schutz. Mitte April sprachen Bund und Länder eine Empfehlung für das Maskentragen aus, Ende April wurde aus der Empfehlung überall eine Pflicht. Auch, weil ein Wettbewerb entstand, nachdem die thüringische Stadt Jena vorgeprescht war. Übrigens hat Jenas frühe Maskenpflicht dort mathematisch nachweisbar neue Corona-Fälle vermieden, schreibt das Ärzteblatt.

Streit um die beste Strategie

Drittens: Der Föderalismus führt, so Behnkes These, zu sachlich besseren Entscheidungen. Bund- und Länderchefs treffen sich regelmäßig, es gibt Konferenzen auf Staatskanzlei-Ebene, Koordinationsgremien und Dutzende informelle Meetings und Telefonate. Man streitet um die beste Strategie, tauscht Studien aus, übertrifft sich mit Ideen. Im Ergebnis kam Deutschland im Vergleich zu anderen westlichen Demokratien gut durch die Erste Welle - allem medialem und politischem Getöse und Geunke zum Trotz. 

Das vierte Ergebnis der Studie ist besonders wichtig: der Schutz unserer verfassungsrechtlich garantierten Freiheiten. Die Abstimmung unter den Ländern brachte Transparenz mit sich. Alle konnten mitreden und die Entscheider mussten sich rechtfertigen. Wenn irgendwo beispielsweise wieder Gottesdienste stattfinden durften und anderswo noch nicht, mussten sie Farbe bekennen und sich letztlich dem Mainstream anpassen. Dadurch wurden die Rechte der Bürgerinnen und Bürger weit weniger eingeschränkt als in vielen Nachbarländern.

Zurück zu den Insulanern. Wenn Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin das umstrittene Beherbergungsverbot hartnäckig verteidigt, dann stellt sie sich auch vor ihre Bürgerinnen und Bürger in medizinisch abgehängten Gebieten. Natürlich ist es für Großstädter genauso wichtig, dass deren politische Vertreter ihr Recht auf Erholung einfordern und die Sinnhaftigkeit innerdeutscher Reiserestriktionen hinterfragen. Dieses Ringen um vernünftige Kompromisse nennt man übrigens: Demokratie.

 

Anmerkung der Redaktion: Liebe Leserin, lieber Leser, die Trennung von Meinung und Information ist uns besonders wichtig. Meinungsbeiträge wie dieser Kommentar geben die persönliche Sicht der Autorin/des Autors wieder. Kommentare können und sollen eine klare Position beziehen. Sie können Zustimmung oder Widerspruch auslösen und auf diese Weise zur Diskussion anregen. Damit unterscheiden sich Kommentare bewusst von Berichten, die über einen Sachverhalt informieren und unterschiedliche Blickwinkel möglichst ausgewogen darstellen sollen.

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NDR Info | Kommentar | 18.10.2020 | 09:25 Uhr