Das Forum - Themenabend

Kann es Merkel richten?

Dienstag, 30. Juni 2020, 20:30 bis 21:00 Uhr, NDR Info

Bundeskanzlerin Angela Merkel © dpa picture alliance Foto: Michael Kappeler

Kann es Merkel richten? Deutschland übernimmt das Ruder in der EU

NDR Info - Das Forum -

Ein riesiger Corona-Rettungstopf soll die EU-Wirtschaft retten. Dafür sollen die Staaten gemeinsam Schulden aufnehmen. Das ist umstritten. Kann Deutschland die EU einen?

0 bei 0 Bewertungen

Mit von 5 Sternen

bewerten

Vielen Dank.

schließen

Sie haben bereits abgestimmt.

schließen

Download

Deutschland übernimmt das Ruder in der EU
Ein Feature von Holger Beckmann, Astrid Corall, Helga Schmidt und Ralph Sina, NDR-WDR Studio Brüssel

Bild vergrößern
Green Deal und Milliarden-Wirtschaftsförderung: Wie sieht der deutsche Plan für die kommende EU-Ratspräsidentschaft aus?

Deutschland übernimmt ab Juli turnusmäßig für sechs Monate den Ratsvorsitz in der Europäischen Union. Mitten in der Corona-Pandemie. „Kein Land kann diese Krise isoliert und allein bestehen“, mahnte Bundeskanzlerin Angela Merkel im Deutschen Bundestag. Mitte Mai hatte sie gemeinsam mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron ein beispielloses Konjunkturprogramm vorgeschlagen.

Mit einem 750 Milliarden Euro-Paket will die Europäische Kommission die Wirtschaft in der Corona-Krise stützen und fördern.  Doch die Finanzierung dieses Wiederaufbauprogramms ist unter den 27 EU-Staaten hoch umstritten. Wer für welche Schulden haftet auch. Einzelne Branchen wie die Auto- oder Agrarindustrie sehen sich durch EU-Auflagen in der Wirtschaftskrise zusätzlich benachteiligt.

Daneben liegen viele alte, ungelöste Probleme auf dem Tisch der deutschen Ratspräsidentschaft. Die Asylpolitik bleibt weiter ein Zankapfel unter den Mitgliedsstaaten. Die Verhandlungen zum Brexit verlaufen schleppend. Und der viel beschworene „Green Deal“ in der EU stößt in der Corona-Krise auf neue Widerstände. Kann Deutschland als Motor und Moderator der EU neue Impulse geben? Verfügt Bundeskanzlerin Merkel am Ende ihrer Amtszeit über die nötige Autorität, um Gräben zu überwinden?