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Israels Annexionspläne im Westjordanland

Montag, 22. Juni 2020, 20:30 bis 20:50 Uhr, NDR Info

Ministerpräsident Netanjahu mit Mund-Nasenschutz bei einer Kabinettssitzung. © dpa picture alliance Foto: Sebastian Scheiner

Israels Annexionspläne im Westjordanland

Sendung: Das Forum | 22.06.2020 | 20:30 Uhr | von Tim Aßmann - Benjamin Hammer

Israel will die besetzten Gebiete im Westjordanland annektieren. Eine historische Chance oder Vertragsbruch? Die Zwei-Staaten-Lösung mit den Palästinensern wäre passé.

Kalter Frieden
Ein Feature von Tim Aßmann und Benjamin Hammer, ARD-Studio Tel Aviv

Benjamin Netanjahu, Donald Trump und weitere Politiker im Oval Office, Washington D.C. © dpa picture alliance Foto: Evan Vucci
Im Nahost-Plan von US-Präsident D. Trump ist die Annexion zulässig.

Von einer historischen Chance sprechen Spitzenpolitiker der neuen israelischen Regierung. Von einem Bruch des Völkerrechts und einer Gefahr für die Stabilität in der Region sprechen Kritiker. Nach dem Koalitionsvertrag kann die Regierung in Jerusalem schon ab Juli beginnen, Israels Staatsgebiet Richtung Osten auszudehnen. Die jüdischen Siedlungen im Westjordanland und das Jordantal könnten zu israelischem Staatsgebiet erklärt werden. Israel würde also annektieren, was es seit 1967 besetzt hält und damit den Status quo im Nahostkonflikt verändern.

Nahost-Plan versus Völkerrecht

US-Präsident Trump gab in seinem Friedensplan für den Nahen Osten grünes Licht für die Annexionspläne, die ein Bruch von Völkerrecht wären. Die internationale Staatengemeinschaft sieht die Zwei-Staaten-Lösung zwischen Israelis und Palästinensern, so wie sie bisher gedacht war, am Ende und droht Israel mit Konsequenzen. Jordanien will im Falle einer Annexion den Friedensvertrag mit Israel aufkündigen, und die Palästinenser haben schon jetzt Abkommen mit Israel außer Kraft gesetzt.

Wie könnte eine israelische Annexion aussehen? Welche Folgen hätte sie für die Menschen und für die Bemühungen um eine Lösung des Nahostkonfliktes?

Eine gezeichnete Weltkarte. © fotolia.com Foto: zagandesign

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