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Diskriminierung im Jobcenter?

Montag, 29. Juli 2019, 20:30 bis 20:50 Uhr, NDR Info

Ein Mann geht über einen Teppich mit dem Logo der Agentur für Arbeit. © picture-alliance / dpa Foto: Armin Weigel

Diskriminierung im Jobcenter?

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Welche deutschen Sozialleistungen können EU-Migranten beanspruchen? Das beschäftigt Politiker und Gerichte. Eine interne Arbeitshilfe der Jobcenter sorgt für Ärger.

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Wie beim Kampf gegen Sozialleistungsmissbrauch Betroffene zur Zielscheibe werden
Ein Feature von Sebastian Friedrich

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Betroffene erzählen von fremdenfeindlichen Handlungen in Jobcentern.

Sozialleistungen sind für viele Menschen in Deutschland überlebenswichtig. Weil sie ihren Lebensunterhalt nicht allein mit eigener Arbeitskraft bestreiten können. Das weckt Begehrlichkeiten mit der Frage, wie viel denn der Staat über Sozialsysteme umverteilen soll.  Und es schürt immer wieder Argwohn – den Argwohn der Gebenden, dass Sozialleistungen missbräuchlich ausgenutzt werden und den Argwohn der Nehmenden, dass zustehende Leistungen gezielt verwehrt werden.

Sebastian Friedrich ist auf solche Fälle gestoßen. Sie spielen in norddeutschen Jobcentern, aber nicht nur dort. Sie handeln von Rumän*innen und Bulgar*innen – seit 2014 gilt auch für sie die volle Arbeitnehmerfreizügigkeit in der EU - und von deutschen Arbeitsvermittlern. Eine interne Arbeitshilfe der Bundesagentur für Arbeit – 27 Seiten eng geschrieben – erzeugt Ärger und Verwirrung. Der Titel: „Arbeitshilfe zur Bekämpfung von bandenmäßigem Leistungsmissbrauch durch EU-Bürger“. Was steckt dahinter? Welche Banden sind gemeint – und gibt es womöglich deutsche Profiteure?

Das Manuskript der Sendung
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Diskriminierung im Jobcenter?

EU-Bürger*innen aus Bulgarien und Rumänien werden am kritischsten in Jobcentern geprüft. Immer wieder kommt es zu diskriminierenden Verhaltensweisen durch Mitarbeiter. Download (260 KB)