Das Forum

Zitterpartie für Netanjahu

Montag, 08. April 2019, 20:30 bis 20:50 Uhr, NDR Info

Israel wählt ein neues Parlament
Ein Feature von Tim Aßmann, ARD-Studio Tel Aviv

Bild vergrößern
General Benny Gantz (li.) ist der Herausforderer von Benjamin Netanjahu (re.).

Wenn die Prognosen stimmen, dann sind die Tage von Benjamin Netanjahu als Premierminister gezählt. Der ehemalige Armeechef Benny Gantz gilt als Favorit, auch wenn er, wie in Israel üblich, unter den rund 40 Parteien Koalitionspartner finden muss. Die arabische Minderheit steht vor einer anderen Frage: Rund 550 000 arabische Israelis sind am 9. April wahlberechtigt – möglicherweise wird aber nur jeder Zweite abstimmen. Vor allem viele junge arabische Israelis wollen die Wahlen boykottieren, weil sie nicht daran glauben, dass die arabischen Abgeordneten in der Knesset überhaupt irgendetwas erreichen können.

Die Koalitionsbildung wird wegen innenpolitischer Probleme schwierig

Schon Monate vor der Abstimmung zeichneten sich die beiden Themen ab, die den Wahlkampf bis zum letzten Tag dominieren: Israels Sicherheit und die Korruptionsvorwürfe gegen Netanjahu. Die Oberstaatsanwaltschaft will wegen Bestechung und Betrugs Anklage gegen den Premierminister erheben. Doch Netanjahu gibt sich unbeeindruckt. Er will im Amt bleiben, als Spitzenkandidat seiner Likud-Partei die Wahl gewinnen und die nächste Regierung bilden. Aber mit dem ehemaligen Generalstabschef Gantz scheint ein Gegner in den Wahlkampf eingetreten zu sein, der Netanjahu gefährlich werden kann.

Für die Opposition scheint es vor allem darum zu gehen, „Bibi“, so Netanjahus Spitzname, zu verhindern. Politische Programme stehen nicht im Mittelpunkt. Dabei hat das Land viele innenpolitische Probleme. Der wirtschaftliche Aufschwung kommt nicht bei allen Israelis an. Sie leiden unter hohen Lebenshaltungskosten sowie steigenden Mieten und Immobilienpreisen. Zudem wächst die Kluft zwischen den gesellschaftlichen Gruppen, zwischen säkularen und streng-religiösen Juden, zwischen jüdischen und arabischen Israelis.