Paukenschlag im Rathaus: Hamburger Senat wird umgebildet

Stand: 28.11.2022 12:48 Uhr

Im Hamburger Senat sollen nach Informationen von NDR 90,3 gleich drei Posten neu besetzt werden. Die Ressorts Wirtschaft, Stadtentwicklung und Soziales erhalten eine neue Führung.

von Dietrich Lehmann

Nur ganz wenige waren eingeweiht in die große Senatsumbildung: Wirtschaftssenator Michael Westhagemann (parteilos) räumt nach gut vier Jahren auf eigenen Wunsch sein Amt. Auch Stadtentwicklungs- und Sozialbehörde sollen eine neue Führung erhalten.

Westhagemann nennt gesundheitliche Gründe

Hamburgs Wirtschaftssenator Michael Westhagemann im Studiogespräch.
Wirtschaftssenator Westhagemann nennt gesundheitliche Gründe für seinen Rückzug.

Nach Informationen von NDR 90,3 hatte Westhagemann Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) schon vor Wochen darüber informiert, dass er aufhören will. Vor rund einem Jahr war eine Krebserkrankung beim Wirtschaftssenator festgestellt worden. Der Tumor an den Stimmbändern wurde operiert. Westhagemann sagte, heute gehe es ihm gut. Aber die Krebserkrankung sei der Grund dafür gewesen, dass er entschieden habe, aufzuhören.

Leonhard soll Wirtschaftsressort übernehmen

Westhagemann war 2018 an die Spitze der Hamburger Wirtschaftsbehörde gerückt, und zwar als Nachfolger des zurückgetretenen Frank Horch. Unter anderem hat sich Westhagemann dadurch einen Namen gemacht, dass er Pläne für die sogenannte grüne Wasserstoffwirtschaft vorangetrieben hat. Nachfolgerin soll die SPD-Landesvorsitzende und bisherige Sozialsenatorin Melanie Leonhard werden.

Auch Stapelfeldt hört auf

Dorothee Stapelfeldt (SPD), Senatorin für Stadtentwicklung von Hamburg, spricht während der Sitzung der Hamburgische Bürgerschaft im Rathaus. © picture alliance / dpa Foto: Daniel Reinhardt
Stapelfeldt ist seit 2011 Senatorin in Hamburg.

Doch der Senat verliert auch eine Politikerin: Neben Westhagemann will auch Stadtentwicklungssenatorin Dorothee Stapelfeldt (SPD) die Regierung verlassen. Sie ist seit 2011 Senatorin, stand zunächst der Wissenschaftsbehörde vor. Als mögliche Nachfolgerin wird schon länger Karen Pein gehandelt, die bislang die städtische Entwicklungsgesellschaft IBA leitet. In der Sozialbehörde könnte die bisherige Staatsrätin Melanie Schlotzhauer an die Spitze rücken.

Tschentscher erläutert Senatsumbildung

Am frühen Abend will Bürgermeister Tschentscher bei einer Pressekonferenz die Senatsumbildung erläutern. Zuvor wollte er die SPD-Spitze und die Bürgerschaftsfraktion seiner Partei informieren.

Weitere Informationen
Michael Westhagemann (parteilos), scheidender Wirtschaftssenator, Dorothee Stapelfeldt (SPD), scheidende Stadtentwicklungssenatorin, Peter Tschentscher (SPD), Erster Bürgermeister von Hamburg, Melanie Leonhard (SPD), scheidende Sozialsenatorin und designierte Wirtschaftssenatorin, Karen Pein, Geschäftsführerin der IBA Hamburg und designierte Stadtentwicklungssenatorin, und Melanie Schlotzhauer, Gesundheits-Staatsrätin und designierte Sozialsenatorin nach einer Pressekonferenz im Rathaus. © Jonas Walzberg/dpa

Bürgermeister Tschentscher bildet Hamburger Senat um

Melanie Leonhard wird neue Wirtschaftssenatorin, Karen Pein neue Stadtentwicklungssenatorin und Melanie Schlotzhauer neue Sozialsenatorin. mehr

Reaktionen der Opposition

Die Opposition reagierte verhalten auf die Senatsumbildung. Das sei nicht der notwendige Neuanfang, meinte CDU-Fraktionschef Dennis Thering. Die Schwachstellen würden bleiben, monierte Dirk Nockemann, Fraktionsvorsitzender der AfD. Und die Linke betonte, neue Köpfe würden die sozialen Probleme in der Stadt nicht lösen.

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Dieses Thema im Programm:

NDR 90,3 | NDR 90,3 Aktuell | 28.11.2022 | 13:00 Uhr

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