Stand: 11.11.2017 08:40 Uhr

Olaf Scholz und die Stunde der Wahrheit

von Kristine Jansen

Olaf Scholz hat gleich zu Beginn der Ausschusssitzung das einzig Richtige gemacht. Er hat erneut bei den Hamburgern um Entschuldigung gebeten für den bisher wohl größten Fehler seiner ansonsten zweifellos guten Performance als Bürgermeister. Scholz hat gelernt. Direkt nach dem G20-Gipfel hat er über einen Rücktritt nachgedacht, eine Entschuldigung musste ihm jedoch erst in seine Regierungserklärung hineinredigiert werden. Scholz weiß auch, dass Glaubwürdigkeit sein größtes Kapital ist. Und wenn der Fehler mit der Sicherheitsgarantie schon nicht mehr rückgängig zu machen ist, so gilt es jetzt, wenigstens glaubwürdig zerknirscht zu sein.

Kein Eingeständnis von Fehlern

Die Übernahme politischer Verantwortung durch den Hamburger Senats-Chef geht jedoch nicht mit dem Eingeständnis von Fehlern einher. Scholz kann sich darauf berufen, dass ihm alle Sicherheitsbehörden von Bund und Land versichert haben: wir schaffen das. Der Gipfel ist zu schützen. Scholz entkräftete den Vorhalt, Gipfel und Gäste hatten Vorrang vor der Sicherheit der Hamburger. Ob es eine solche Priorisierung je gegeben hat, werden vielleicht weitere Sitzungen zeigen.

Das große Grillen blieb aus

Das große Grillen, die angekündigte Stunde der Wahrheit - weitgehend Fehlanzeige. Die Linke rührt dabei noch am ehesten an einen Punkt, der Scholz wehtun könnte: denn sie stellt die Prognosen der Polizei in Frage. Schließlich hat der gesammelte Sachverstand deutscher Polizeibehörden nicht gereicht, die Sicherheitslage vor dem G20-Gipfel zutreffend zu analysieren. Die CDU jedoch möchte vor allem, dass der Bürgermeister eine Schramme abbekommt - das System Scholz, wie Oppositionsführer André Trepoll es gern nennt. Mit anderen Worten: Scholz' autoritärer Führungsstil. Die Leistung der Polizei möchte die CDU nicht in Frage stellen, genauso wenig wie AfD, FDP oder gar die Regierungsfraktionen.

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Und Olaf Scholz ist einer der wenigen deutschen Ministerpräsidenten, dem Angela Merkel Nerven und Verantwortungsbewusstsein zugetraut hat, das Himmelfahrtskommando G20 durchzuziehen. Scholz: "Wenn Deutschland an Hamburg herantritt, ist es unsere Pflicht, das zu machen". Hinter dieser Pflichterfüllung ist die notwendige kritische Lagebeurteilung offenbar zurückgetreten. Um dem Bürgermeister dabei Verschulden oder der Polizei mangelnde Ehrlichkeit ihm gegenüber nachzuweisen, müsste der Ausschuss sich allerdings noch wesentlich mehr anstrengen. Freiwillig wird der Bürgermeister Details der größten Schlappe seiner Amtszeit jedenfalls nicht preisgeben.

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Dieses Thema im Programm:

NDR 90,3 | Der Hamburg-Kommentar | 11.11.2017 | 08:40 Uhr

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