Kommentar: Demo gegen Rechtsextremismus ein starkes Signal
Rund 50.000 Menschen haben am Freitag auf dem Jungfernstieg gegen Rechtsextremismus, Rassismus und die AfD demonstriert. Eine der größten Demos in Hamburg der vergangenen Jahre, getragen von einem breiten Bündnis von Gewerkschaften, Verbänden, Parteien, Kirchen und vielen mehr. Ein starkes Signal, meint Peter Kleffmann.
Gegen was oder wen wurde am Freitag eigentlich demonstriert? Nicht gegen "rechts", rechts sind viele Menschen. Es wurde gegen Extremismus, gegen Menschenverachtung, gegen Ausgrenzung demonstriert - und für Toleranz, Respekt und Menschenwürde. Kurzum für die zentralen Werte unserer demokratischen Gesellschaft. Und die Alternative für Deutschland (AfD)? "Sie ist doch eine demokratisch gewählte Partei", hört man oft. Ist sie, aber das ist nicht nur ein Privileg, sondern auch eine Verpflichtung, sich an dem moralischen Kompass unserer Gesellschaft, unseres Grundgesetzes zu orientieren. Und da hat die AfD meiner Ansicht nach schon lange den richtigen Kurs verlassen.
Das geheime Treffen von Potsdam ist ein Wendepunkt
Lange Zeit konnte man den Eindruck gewinnen, die AfD steht zwar für bestimmte, auch extremistische Ansichten, aber einen richtigen Plan schien sie nie zu haben. Und dann kam das Treffen von Potsdam, an dem Rechtsradikale zusammen mit Politikern der AfD und Anderen teilgenommen haben. Offenbar haben Teile der AfD doch einen Plan. Einen teuflischen Plan. Ganz offensiv wurde hier nationalsozialistisches Gedankengut propagiert. Menschen mit Migrationshintergrund, egal welcher Nationalität, sollen deportiert werden. Diese Gedanken haben nichts mehr mit unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung zu tun. Nicht umsonst steht im ersten Artikel unseres Grundgesetzes: "Die Würde des Menschen ist unantastbar."
Die AfD hat etwas in Gang gesetzt
Ich bleibe aufmerksam, ich werde der AfD auch künftig zuhören und mich mit ihren Positionen auseinandersetzen. Ich weiß aber auch, wo die Grenze ist. Und diese Grenze wurde nicht erst durch das Treffen von Potsdam überschritten. Potsdam war nur der Höhepunkt einer langen Kette, in der Hass, Ausländerfeindlichkeit und Rechtsextremismus unsere Gesellschaft untergraben. Manche sagen, die Hamburger AfD sei doch nicht so schlimm. Es ist eine Partei und es ist eine Ideologie, und niemand muss dem folgen, auch nicht die Hamburger AfD. Durch ein wahrscheinlich taktisches Spielchen hat sie noch versucht, die Demonstration zu stören: Eine Fraktionssitzung verhinderte die Kundgebung innerhalb der Bannmeile des Parlamentes.
Hamburger lassen sich nicht aufhalten
Doch Hamburgs Bürgerinnen und Bürger ließen sich nicht aufhalten. Es wurde etwas in Gang gesetzt, nicht zuletzt durch die AfD selbst. Ich hoffe, dass sich jetzt mehr Menschen mit der in weiten Teilen menschenverachtenden Ideologie rechtsextremer Politik auseinandersetzen.
