Stand: 24.04.2020 18:28 Uhr

Hamburgs Justiz fährt in Corona-Krise wieder hoch

Hamburgs Justiz wird nach wochenlangem Minimalbetrieb wegen der Corona-Krise im Mai schrittweise wieder hochgefahren. "Wir werden wieder mehr Verhandlungen haben", sagte Justizsenator Till Steffen (Grüne) am Freitag.

Trennwände, Markierungen und Desinfektionsmittel

Um vor Infektionen zu schützen, seien die Gerichtssäle gemeinsam mit dem arbeitsmedizinischen Dienst überprüft worden. Vorgesehene Maßnahmen sind Plexiglas-Trennwände, veränderte Sitzplätze, dauerhaft auf Kipp gestellte Fenster, Markierungen für den Mindestabstand und Desinfektionsmittel.

Zwölf Säle werden mit Videotechnik nachgerüstet

Mündliche Verhandlungen sollen verstärkt als Videokonferenz durchgeführt werden. Vier Säle mit entsprechender Technik sind bereits vorhanden. Zwölf weitere Säle soll es den Angaben zufolge künftig geben. Es werde dafür mit Kosten von rund 150.000 Euro gerechnet.

Richter können das Tragen eines Mundschutzes anordnen

Eine generelle Maskenpflicht gilt nicht für die Verhandlungen. Vorsitzende Richterinnen und Richter können jedoch anordnen, dass in einem Verfahren alle Beteiligten einen Mundschutz tragen müssen. Diese Entscheidung werde beispielsweise gefällt, wenn es viele Teilnehmerinnen und Teilnehmer in einem etwas kleineren Saal gebe oder Prozessbeteiligte zur Risikogruppe gehörten, berichtete der Senator.

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Dieses Thema im Programm:

NDR 90,3 | NDR 90,3 Aktuell | 24.04.2020 | 17:00 Uhr

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