Stand: 21.06.2019 17:47 Uhr

Hamburg-Mitte: Streit bei Grünen geht weiter

Der parteiinterne Streit bei den Grünen im Bezirk Hamburg-Mitte setzt sich fort. Der Landesvorstand hat sechs Mitglieder der Bezirksversammlung aufgefordert, die Partei zu verlassen. Andernfalls droht ihnen ein Parteiausschlussverfahren.

Zwei Grünen-Fraktionen in Hamburg-Mitte

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Die Streit um die sechs Mitglieder der Fraktion Grüne 2 in der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte geht weiter.

Ausgangspunkt des Streits waren Islamismus-Vorwürfe gegen zwei neu gewählte Grünen-Abgeordnete im Bezirk Hamburg-Mitte. Der Landesvorstand um Grünen-Parteichefin Anna Gallina kündigte eine eingehende Untersuchung an. Vier weitere grüne Bezirksabgeordnete sprachen daraufhin von Vorverurteilung. Am Donnerstagabend eskalierte der Streit weiter. Die sechs Grünen-Abgeordneten in der Bezirksversammlung gründeten eine eigene Fraktion mit dem Namen Grüne 2. Das wiederum will der Landesvorstand nun nicht hinnehmen.

Parteiausschlussverfahren angedroht

Das sei parteischädigendes Verhalten, sagte der stellvertretende Landesvorsitzende der Grünen, Martin Bill. "Klar ist, es kann keine zwei Grünen-Fraktionen geben." Man habe die sechs noch am Abend aufgefordert, umgehend aus der Partei auszutreten. Sollten sie das nicht tun, so Bill weiter, habe man keine andere Wahl, als ihren Ausschluss zu beantragen. Offen ist, wie die sechs Abgeordneten nun ihrerseits auf die Drohung des grünen Landesvorstands reagieren. Am Donnerstagabend hatten sie gesagt, in der Partei bleiben zu wollen.

 

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Dieses Thema im Programm:

NDR 90,3 | NDR 90,3 Aktuell | 21.06.2019 | 17:00 Uhr

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