Stand: 15.04.2018 09:25 Uhr

Luftschlag gegen Syrien soll Warnung sein

Die USA, Großbritannien und Frankreich haben Syrien in der Nacht zu Sonnabend angegriffen. Damit hat US-Präsident Donald Trump seine Ankündigung wahr gemacht. Der Luftschlag ist als Warnung an Assad zu verstehen, treibt aber auch die europäischen Partner auseinander.

Ein Kommentar von Udo Kölsch, freier Autor

Bild vergrößern
Udo Kölsch meint, dass Trump jetzt auf Zusammenarbeit mit anderen angewiesen ist, die er nicht kontrollieren kann.

Fast auf den Tag genau vor einem Jahr ordnete US-Präsident Trump zwischen Hauptgang und Nachtisch einen Luftschlag gegen Syrien an. Da lag die Frage nahe, ob dieser Entscheid eine aussenpolitische Kehrtwende bedeute. Denn Trump hatte sich im Wahlkampf immer wieder für den Abbau der militärischen Engagements der USA in der Welt ausgesprochen. Die Antwort kennen wir inzwischen. Es blieb bei dem Raketenangriff. Der amerikanische Hund hatte gebellt, und die Karawane zog unter russischer Führung weiter.

Jetzt muss Trump mit anderen zusammen arbeiten

Zu Beginn dieser Woche hatte nun Trump nach einem angeblichen Giftgaseinsatz des syrischen Assad-Regimes gegen die eigene Bevölkerung erneut einen Vergeltungsschlag angekündigt, nachdem er ein paar Tage zuvor den Abzug aller US-Soldaten aus Syrien in Aussicht gestellt hatte. Die Welt erwartete nun lediglich eine Wiederholung eines Raketenangriffs innerhalb, so Trump, von 48 Stunden. Doch dazu kam es nicht. Irgendjemand im Weissen Haus mit Einfluss auf ihn hat daran erinnert, dass frühere Präsidenten der USA vor dem endgültigen Einsatzbefehl die Verbündeten konsultierten. Trump fand die Idee gut und griff zum Hörer. Damit war er in eine Falle getappt. Denn nichts hasst Trump mehr als die Zusammenarbeit mit anderen, die er nicht kontrollieren kann.

Premierministerin Theresa May in London nahm den Hörer auf, und besonders gerne tat das in Paris Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron, der wie die meisten seiner Vorgänger, vor allem daran interessiert ist, die besondere Rolle seiner grande nation ins Licht zu stellen.

Merkel schließt eine militärische Beteiligung aus

Überraschend sahen sowohl May als auch Macron noch bevor internationale Kontrolleure in Syrien untersuchen konnten, ob es überhaupt einen Chemiewaffeneinsatz gegeben hat, das Assad-Regime in der Verantwortung. Dieser Einschätzung schloss sich dann auch die Bundesregierung an. Bundeskanzlerin Merkel legte sich allerdings, anders als Äußerungen von CDU-Politikern vermuten ließen, sehr rasch fest und sagte, Deutschland werde sich nicht an militärischen Aktionen gegen Syrien beteiligen.

Wer erwartet hatte, die militärische Aktion einer neuen Allianz zwischen Washington, London und Paris werde ein völlig anderes Ausmaß haben als der Luftschlag vom April 2017, wurde in der Nacht zu Sonnabend eines Besseren belehrt. Diesmal war wohl auf französischen Wunsch hin nicht ein syrischer Luftwaffenstützpunkt das Angriffsziel, sondern nach amtlichen Erklärungen Chemiewaffenlager und -produktionsstätten. Doch sofort nach dem Einsatz erklärte der US-Verteidigungsminister Mattis unmissverständlich, dass es sich um eine Einzelaktion gehandelt habe. Zusätzlich noch versicherte US-Präsident Trump in seiner längeren Fernsehansprache an das amerikanische Volk nachdrücklich, dass es auf keinen Fall zu einem Einsatz von US-Truppen gegen Syrien kommen werde.

Trump hat es geschafft, die europäischen Partner auseinander zu treiben

So lautet denn ein erstes Fazit, dass der alliierte Luftschlag als Warnung zu verstehen ist, als erneute Warnung an das Assad-Regime und an alle auch, die mit dem Gedanken spielen, diese geächteten Waffen einzusetzen. Man muss dem hinzufügen, dass eine solche Warnung eher eine allgemeine Zustimmung gefunden hätte, wäre wenigstens das Ergebnis der Chemiewaffeninspekteure abgewartet worden.

Auch der französische Präsident Macron hat diese Geduld nicht aufbringen wollen. Ausserdem ist er nicht der Aufforderung nachgekommen, die in Deutschland sowohl von Unions- als auch SPD-Politikern an ihn gerichtet worden war, nämlich sich vor einer Aktion mit den europäischen Partnern abzustimmen. Das aber hätte erst morgen in Brüssel beim Treffen der europäischen Aussenminister stattfinden können

Deshalb lautet das zweite Fazit, dass es Trump gelungen ist, die europäischen Partner auseinander zu treiben. Das ist ebenso bedauerlich wie die Tatsache, dass Europa insgesamt den Krieg in Syrien aus der Rolle des mahnenden Zuschauers betrachtet. Doch das ist leider auch nichts Neues.

Dieses Thema im Programm:

NDR Info | Kommentar | 15.04.2018 | 09:25 Uhr