Wohnungsbau-Altschulden: Land gewährt neue Hilfen
Die Schuldenberge einiger Kommunen in MV sind wieder etwas kleiner gworden: Sie erhielten am Mittwoch Zuwendungsbescheide für die Ablösung der sogenannten Wohnungsbaualtschulden.
Die noch aus dem DDR-Wohnungsbau herrührenden Schuldenberge belasten noch immer viele Kommunen in Mecklenburg-Vorpommern. Denn durch den Einigungsvertrag waren sowohl das zur Wohnungsversorgung genutzte volkseigene Vermögen als auch die anteiligen Schulden auf die jeweiligen Städte und Gemeinden übergegangen. Insgesamt etwa 300 Kommunen in Mecklenburg-Vorpommern waren davon betroffen und hatten Hilfe beim Schuldenabbau beantragt.
Diese Gemeinden in MV haben jetzt Hilfe erhalten
Innenminister Christian Pegel und Wissenschaftsministerin Bettina Martin (beide SPD) überreichten am Mittwoch in verschiedenen Landesteilen die Zuwendungsbescheide. Im Landkreis Nordwestmecklenburg erhielt Bobitz rund 660.000 Euro, Barnekow etwa 51.000 Euro und Bad Kleinen rund 815.000 Euro. Penkun im Landkreis Vorpommern-Greifswald erhielt 232.000 Euro. Die Stadt Strasburg in der Uckermark kann mit Hilfe des Landes 2,8 Millionen Euro an Altschulden abtragen. Innen- und Bauminister Pegel erwartet, dass die kommunalen Wohnungsunternehmen dadurch wieder mehr Spielräume haben, um die Wohnungen zeitgemäß und der Nachfrage entsprechend zu erneuern.
Schuldenabbau bis 2030
Land und Kommunen hatten sich im Jahr 2023 auf einen detaillierten Plan zum Schuldenabbau in den betroffenen Städten und Gemeinden bis 2030 verständigt. Dafür stehen jährlich 25 Millionen Euro bereit. Die verbliebenen Verbindlichkeiten verteilten sich im Jahr 2023 noch auf 165 Kommunen im Land. Die Spanne reichte laut Städte- und Gemeindetag dabei von 822 Euro bis 38,8 Millionen Euro.
