Autokorsos in MV: Hunderte protestieren gegen Energiepolitik
Die Initiative “Unternehmeraufstand MV” hat am Donnerstag landesweit zu Autokorsos gegen die Energiepolitik aufgerufen. Unter anderem in Rostock, Schwerin, Stralsund und Greifswald setzten sich der Polizei zufolge ab 16 Uhr die Kolonnen langsam in Bewegung.
In neun Städten beteiligten sich die Menschen mit rund 1.200 Fahrzeugen an der Protestaktion. Sie fuhren in Schwerin, Parchim, Wismar, Güstrow, Rostock, Barth, Neubrandenburg, Stralsund und Greifswald mit ihren Autos durch die Innenstädte. Das sorgte zum Teil für Verkehrsbehinderungen und Staus. Nach Angaben der Polizei sammelten sich in Güstrow rund 116 Fahrzeuge mit 150 Menschen, in Wismar 50 Pkw und 40 Lkw mit 200 Personen und in Greifswald 160 Autos. Auf dem Parchimer Flughafen-Parkplatz sind etwa 170 Fahrzeuge gestartet und auf 200 Fahrzeuge angewachsen, in Schwerin und Rostock waren es rund 90, in Stralsund 85 und in Barth 8. Die meisten Demonstranten waren in Neubrandenburg unterwegs. Dort waren es am Ende 312 Autos.
Das fordern die Demonstranten
Auf der Webseite der Veranstalter werden - neben niedrigeren Energiekosten - unter anderem ein Ende der Sanktionen gegen Russland, ein Stopp von Waffenlieferungen an die Ukraine und Neuwahlen gefordert. Begründet werden diese Forderungen unter anderem mit Existenzangst und fehlendem Gehör von Unternehmensverbänden und der Politik.
Angaben des Dachverbands der Unternehmerverbände UVMV im Nordosten nach wird die Initiative von keinem der Mitgliedsverbände offiziell unterstützt. Einem Sprecher zufolge heiße das aber nicht, dass keine Unternehmerinnen und Unternehmer beteiligt sind.
Laut Polizei sind die Anmelder vielerorts deckungsgleich mit den Organisatoren der seit einigen Wochen am Montag stattfindenden Kundgebungen. Auch diese wenden sich unter anderem gegen die Energiepolitik in Land und Bund wenden.
So ordnet das Innenministerium die Proteste ein
Eine Sprecherin des Innenministeriums MV sagt auf Anfrage von NDR 1 Radio MV: “Wenngleich die meisten dieser legitimen Veranstaltungen und Demonstrationen ohne eine feststellbare Steuerung aus dem extremistischen Milieu stattfinden, ist jedoch aus Sicht des Verfassungsschutzes zu beobachten, dass auch Rechtsextremisten, Reichsbürger und Personen aus dem Spektrum derer, die die Legitimität des Staates ablehnen, zu diesen Protesten aufrufen, daran teilnehmen und so auch versuchen, diese für sich zu nutzen.” Diese würden im Zuge dieser Proteste oftmals die Anmelder-Rolle oder andere organisatorische Positionen übernehmen, so die Sprecherin.
Zwischenfälle in Greifswald und Schwerin
Zu größeren Vorfällen ist es während der Protestaktionen nicht gekommen. In Schwerin berichtete die Polizei aber neben Verkehrseinschränkungen auch von Auflagenverstößen durch Teilnehmer. In zwei Fällen wurden Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet. Polizei-Angaben zufolge gab es auch in Greifswald einen Zwischenfall. Demnach wollte die Polizei einen Fußgänger daran hindern die Straße zu überqueren, als der Autokorso gerade vorbeifuhr. Der Mann "leistete Widerstand und wurde dabei verletzt", hieß es aus einer Presseerklärung.
