Stephan Weil (SPD) mit Mund-Nasen-Schutz im Niedersächsischen Landtag. © dpa-Bildfunk Foto: Julian Stratenschulte

Stephan Weil zu Corona-Maßnahmen: "Brauchen Gesamtkonzept"

Stand: 16.11.2020 09:55 Uhr

Bund und Länder ziehen heute in einer Videokonferenz eine Zwischenbilanz der bisherigen Corona-Beschränkungen. Niedersachsens Ministerpräsident Weil hat sich auf NDR Info dafür ausgesprochen, noch keine Beschlüsse zu fassen und fordert stattdessen ein Gesamtkonzept.

Wie aus der Beschlussvorlage für die Videokonferenz von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Ministerpräsidenten hervorgeht, setzt sich der Bund für eine Verschärfung der Maßnahmen ein. So ist zum Beispiel für die Schulen eine generelle Maskenpflicht für alle Klassenstufen im Gespräch. Kinder und Jugendliche sollten sich nur noch mit immer demselben Freund oder derselben Freundin treffen.

"Mit einer Gesamtstrategie Klarheit schaffen"

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) spricht im Plenum. © pichture alliance Foto: Moritz Frankenberg
Niedersachsens Ministerpräsident Weil will konkrete Beschlüsse lieber erst in einer Woche fassen.

Weil betone, dass es richtig sei, bei dem Corona-Gipfel gründlich zu diskutieren. "Persönlich bin ich der Auffassung, dass wir tatsächlich eher Regelungen treffen sollten, die die Bürger tatsächlich bis Jahresende und bis Jahresanfang verlässlich zur Grundlage machen können", sagte Weil. Beschlüsse sollte erst zu einem späteren Zeitpunkt getroffen werden: "Ich finde es richtig, beispielsweise in einer Woche, wieder zusammen zu kommen, um dann mit einer Gesamtstrategie Klarheit zu schaffen."

Der Ministerpräsident wies auch auf die aktuelle Corona-Lage in Europa hin. So betonte er, Deutschland sei natürlich keine Insel: "Um uns herum in Europa sind die Zahlen stark in die Höhe gegangen und wir sehen auch, dass die Eingriffe in den anderen europäischen Ländern wesentlich härter sind als bei uns", sagte Weil. Das müsse man mit einkalkulieren, weil damit natürlich auch weitere Infektionsrisiken verbunden seien, so der SPD-Politiker. Er möchte ein "überzeugendes Konzept für Weihnachten, Neujahr und den ganzen Dezember".

Videokonferenz mit Bund und Ländern

Er werde sich sehr engagiert an der heutigen Diskussion zwischen Bund und Ländern beteiligen, so Weil. Im Vorfeld wies er auf die Wirkung der bisherigen Maßnahmen hin: "Wir sehen, dass wir nicht erfolglos geblieben sind in den vergangenen Wochen. Die starke Steigerung von Infektionen haben wir jetzt nicht mehr - das ist ein wichtiger Zwischenerfolg", sagt Weil auf NDR Info.

Allerdings habe man auch keine Absenkung der Infektionszahlen, diese sei aber dringend notwendig. Deswegen glaube er, dass man die gesamte Bandbreite der Maßnahmen diskutieren sollte - auch die Ideen, die die Bundesregierung vorab in ihrer Beschlussvorlage formuliert hat. "Aber Beschlüsse sollten dann Teil eines Gesamtkonzepts sein - in einer Woche oder zehn Tagen."

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Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) während einer Videokonferenz mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und weiteren Länderchefs. © dpa-Bildfunk Foto: Jens Büttner/dpa-Zentralbild/dpa

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