Schuster: Je nach Gefährlichkeit wird überwacht
Der Innenexperte der Unionsfraktion im Bundestag, Armin Schuster (CDU), hat auf NDR Info eine gründliche Überprüfung der mutmaßlichen IS-Anhänger zugesichert, die nach Deutschland zurückkommen sollen. Die Türkei will im Laufe der Woche insgesamt zehn deutsche Inhaftierte abschieben. Deutschland komme seiner rechtlichen Verpflichtung nach, deutsche Staatsbürger zurückzunehmen, sagte Schuster. Der CDU-Politiker fügte an, er erwarte von den türkischen Behörden, dass sie alle nötigen Informationen zur Verfügung stellen. Man müsse unter anderem wissen, was den Menschen vorgeworfen wird.
Bundesanwaltschaft überprüft Rückkehrer
Die Abgeschobenen werden laut Schuster von Sicherheitsbehörden und der Bundesanwaltschaft in Empfang genommen. Es werde dann intensiv geprüft, ob die mutmaßlichen IS-Anhänger direkt in Haft genommen werden können. Schwierig werde es, wenn man die Beteiligung an Kampfhandlungen nicht nachweisen könne, den Verdächtigen aber für gefährlich halte: "Dann muss man ihn unter Umständen auf freien Fuß setzen, aber weiter überwachen. Das ist natürlich aufwendiger."
Gegen manche IS-Rückkehrer laufen Ermittlungsverfahren
In einigen Fällen habe der Bundesnachrichtendienst eigene Informationen oder auch Informationen von Partnerdiensten. Zwei Frauen, die voraussichtlich am Freitag in Deutschland eintreffen werden, seien der Bundesanwaltschaft bekannt, erklärte Schuster. Gegen sie werde ermittelt. "Jetzt kommt es darauf an, was man ihnen beweisen kann", sagte der Innenexperte. Zunächst werde es von der Bundesanwaltschaft intensive Vernehmungen geben und das Gepäck und die Handys der Frauen würden überprüft. Dann entscheide der Ermittlungsrichter am Bundesgerichtshof. Für den Fall, dass er oder sie auf freien Fuß komme, heiße es dann: "Je nach Gefährlichkeit auch Überwachung."
Große Anstrengungen zur Resozialisierung
Mit Blick auf Frauen und Kinder, die aus dem IS zurückkehren sagte Schuster: "Wir investieren sehr viel Geld in Deradikalisierung." Jedes Bundesland habe einen Koordinator. Es sei eine wichtige Aufgabe zu resozialisieren. Jugendämter, Polizei und Verfassungsschutz arbeiteten dabei schon erfolgreich zusammen.
