Stand: 29.11.2019 09:15 Uhr

"Es wird Scholz - da weiß man, was man hat"

Am Sonnabend will die SPD das Ergebnis der Mitglieder-Abstimmung bekannt geben, welches Duo die Partei künftig führen soll: Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans oder Klara Geywitz und Olaf Scholz. NDR Info hat mit dem Politikwissenschaftler Albrecht von Lucke darüber gesprochen, wer die größeren Erfolgsaussichten hat.

Wer wird Ihrer Ansicht nach das Rennen machen?

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Politikwisssenschaftler Albrecht von Lucke geht davon aus, dass Klara Geywitz und Olaf Scholz SPD-Vorsitzende werden.

Albrecht von Lucke: Ich gehe sehr fest davon aus, dass am Ende Olaf Scholz und Klara Geywitz gewinnen werden. Nicht deshalb, weil sie die Partei wirklich hinter sich versammeln würden. Es ist vielmehr ein Stück weit dem Umstand geschuldet, dass die anderen linken Paarungen von Anfang an nicht so stark waren. Die Rechnung, auch der Jusos, dass sich am Ende die linken Stimmen alle hinter der Paarung Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans versammeln würden ging nicht auf. Ich glaube, dass die großen Fehler, auch gerade von Walter-Borjans dazu geführt haben, dass die Mitglieder der SPD doch eher ins Scholz-Lager getrieben wurden. Nach der Devise, keine Experimente, da weiß man was man hat.

Welche Fehler meinen Sie?

Von Lucke: Ich glaube, dass Norbert Walter-Borjans einen kategorischen und kardinalen Fehler gemacht hat als er davon sprach, dass die SPD keinen Kanzlerkandidaten aufstellen müsse. Es ist natürlich fatal, wenn ein potenzieller Parteivorsitzender sagt, schon gar kein Kanzlerkandidaten mehr aufstellen zu wollen. Damit kann man die Partei nicht überzeugen und auch Saskia Esken war nicht so stark, als dass man hätte sagen können, sie spreche für eine richtig starke Führung. Deshalb glaube ich, die Schwäche der Linken ist es letzten Endes, jemanden wie Olaf Scholz, der in der Partei nicht geliebt wird, der im Gegenteil für viele ein schwarzes Tuch ist mit seiner schwarzen Null – dass er letztlich im Zweifel doch gewählt werden wird.

Das heißt aber auch, die SPD bleibt gespalten?

Von Lucke: Das ist das große Problem von Scholz, das er zu bekämpfen haben wird. Ich sehe aber nicht recht, wie er das machen will. Es wird ein knapper Wahlausgang - vielleicht kommt er auf um die 55 Prozent. Wenn er auf über 60 Prozent käme wäre das ja schon phänomenal. Wir dürfen nicht vergessen, dass er nur 10 Prozent der Mitglieder bei seiner Wahl hinter sich versammelt hatte. Es war ein Ergebnis von 22 Prozent - bei einer Wahlbeteiligung von 50 Prozent. Eines steht fest. Die Jusos werden weitgehend geschlossen gegen ihn sein. Das haben sie auf ihrem Parteitag deutlich gemacht. Dieser Riss wird weiter durch die Partei gehen. Und ich sehe nicht, dass Olaf Scholz in der Lage ist diesen Riss zu kitten.

Was passiert dann mit der SPD? Wird sie weiter abrutschen?

Von Lucke: SPD und CDU haben faktisch noch zwei Jahre Zeit. Ich gehe davon aus, dass mit einer Wahl von Scholz auch die große Koalition bestätigt wird und zwei weitere Jahre im Amt bleibt. Im nächsten Jahr haben wir nur eine Landtagswahl in Hamburg. Es gibt also ansonsten keine Möglichkeit, es zum Knall kommen zu lassen. In einem Jahr werden die Kanzlerkandidaten bestimmt. Da ist es die Frage, ob es der CDU gelingt, eine starke Nachfolgerin von Angela Merkel zu positionieren. Bisher liegen die hohen Werte der Partei bei um die 27 Prozent. Das ist auch der Kanzlerin geschuldet. Ähnliches gilt für Olaf Scholz. Also die Frage, ob es ihm gelingt, die Partei hinter sich zu versammeln und wieder nach oben zu kommen. Ansonsten wird sich die Hoffnung in der SPD sehr schnell auf andere Personen verlagern. Zuallererst ist da natürlich an Franziska Giffey zu denken, die jetzt natürlich schon so etwas wie eine Projektionsfläche innerhalb der SPD ist. Also: Olaf Scholz als Parteivorsitzender heißt noch lange nicht, dass er der Kanzlerkandidat der SPD sein wird.

Das Interview führte Stefan Schlag.

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Dieses Thema im Programm:

NDR Info | Infoprogramm | 29.11.2019 | 07:20 Uhr