Thema: Die Alternative für Deutschland (AfD) Das war der Landtag im Mai Das Parlament hat während der Sitzung zudem über Hasskriminalität im Netz und die Heizungspläne des Bundes gesprochen. mehr Verfassungsschutz stuft Junge Alternative als rechtsextremistisch ein Vertreter der AfD sowie der JA in Mecklenburg-Vorpommern wiesen die Einschätzungen des Verfassungsschutzes vehement zurück. mehr Landtagswahl unrechtmäßig? Ausschuss will öffentlich verhandeln Mehrere Abgeordnete fordern, die Wahl vom Oktober 2022 zu wiederholen. Es geht unter anderem um Vorwürfe gegen die AfD. mehr Landesregierung bestätigt AfD Nähe zu radikalen Kräften Niedersachsens Regierung beruft sich auf den Verfassungsschutz. Vorausgegangen war eine Anfrage des AfD-Abgeordneten Bothe. mehr Das war der Landtag im März Im Parlament ging es unter anderem um mögliche Umweltverschmutzungen in Wilhelmshaven sowie Arbeitsbedingungen von Paketboten. mehr Landtag beschließt Pläne für Teilzeit und gendergerechter Sprache Die Gleichstellungspläne von SPD und Grünen umfassen auch die paritätische Besetzung von Gremien im öffentlichen Dienst. mehr Angriffe auf Parteigebäude: SPD und CDU oft Zielscheibe Von 2019 bis 2021 gab es in Niedersachsen mehr als 100 Angriffe. Auch Briefe mit pulverartigen Substanzen wurden verschickt. mehr Parteinahe Stiftungen, Geld vom Staat - und die AfD Die AfD hat vor dem Bundesverfassungsgericht einen Teilerfolg in Sachen Finanzierung von Parteien und ihren Stiftungen erzielt. Rechtsexperte Horst Meier erklärt die Hintergründe. mehr Das war der Landtag im Februar Es ging unter anderem um den Ukraine-Krieg, den Lehrkräftemangel und geschlechtergerechte Sprache in Behörden. mehr Das war der Landtag im Januar Die Abgeordneten sprachen unter anderem über die Zukunft der Schweinehaltung und über Unterstützung für die Ukraine. mehr CDU gewinnt Berlin-Wahl: Gemischte Reaktionen aus dem Norden Nach den Wahlen in der Hauptstadt fallen die Reaktionen auf den Sieg der CDU sehr unterschiedlich aus. mehr Wahl in Berlin: Die Reaktionen der Landespolitik in MV Während Ministerpräsidentin Schwesig weiter auf Franziska Giffey setzt, sieht die CDU diese als abgewählt an. mehr 1 ... 8 9 10 ... 15
