Thema: Hamburgische Bürgerschaft

Bürgerschaft debattiert über teure Mieten

08.05.2019 16:29 Uhr

Tausende Menschen sind am Wochenende in Hamburg gegen steigende Mieten auf die Straße gegangen. Das Thema beschäftigte nun erneut die Abgeordneten der Bürgerschaft. mehr

Fernwärme-Rückkauf bleibt umstritten

25.04.2019 19:11 Uhr

Auch nach dem Okay der EU zum Hamburger Rückkauf des Fernwärmenetzes sorgt der Schritt für Ärger. In der Bürgerschaft gab es eine hitzige Diskussion über die Energiepolitik des Senats. mehr

Debatte über Wartezeiten in Hamburgs Behörden

25.04.2019 17:23 Uhr

Bürgerschafts-Debatte mit deutlichen Wahlkampftönen einen Monat vor der Bezirksversammlungswahl: Im Rathaus ging es um Personalmangel und Wartezeiten in den Hamburger Kundenzentren. mehr

EU genehmigt Rückkauf des Fernwärmenetzes

18.04.2019 06:41 Uhr

Grünes Licht der EU-Kommission: Hamburg kann nach dem Strom- und Gasnetz nun auch das Fernwärmenetz wieder übernehmen. Trotz hoher Investitionen sollen die Preise für Fernwärme-Kunden stabil bleiben. mehr

Grundsteuer-Reform beschäftigt Bürgerschaft

10.04.2019 17:23 Uhr

Bis Ende des Jahres muss laut Bundesverfassungsgericht eine Reform der Grundsteuer her. Der Streit darüber hat nun auch die Hamburgische Bürgerschaft beschäftigt. mehr

Grundsteuerreform: Dressel macht Tempo

10.04.2019 17:23 Uhr

"Es ist fünf vor zwölf für die Grundsteuer in Deutschland": Hamburgs Finanzsenator Andreas Dressel drängt auf eine zügige Lösung in Sachen Grundsteuerreform - notfalls mit einer Öffnungsklausel. mehr

Bürgerschaft: Debatte über Gleichberechtigung

10.04.2019 17:07 Uhr

Die Hamburgische Bürgerschaft hat über 100 Jahre Frauenwahlrecht debattiert. Einige Abgeordnete der SPD kamen in historischen Kostümen, um mehr Gleichberechtigung anzumahnen. mehr

Bürgerschaft sagt Ja zum Fernwärme-Rückkauf

14.11.2018 16:35 Uhr

Die Hamburgische Bürgerschaft hat für den umstrittenen Rückkauf des Fernwärmenetzes gestimmt. SPD, Grüne und Linke votierten für den Deal, der im Vorfeld umstritten war. mehr

Tschentscher wirbt für Fernwärmenetz-Rückkauf

17.10.2018 17:05 Uhr

Hamburgs Bürgermeister Tschentscher hat in einer Regierungserklärung die Pläne zum Rückkauf des Fernwärmenetzes erläutert. Oppositionsführer Trepoll kritisierte den "schlechten Deal". mehr

G20-Fazit: CDU und AfD fordern Flora-Schließung

26.09.2018 20:30 Uhr

Nach knapp einem Jahr G20-Sonderausschuss hat die Hamburgische Bürgerschaft über die Ergebnisse gestritten. CDU und AfD forderten erneut die Schließung der Roten Flora. mehr

Bürgerschaft streitet über Netzrückkauf

26.09.2018 20:01 Uhr

Die Opposition hat in der Hamburgischen Bürgerschaft das Verhalten von Rot-Grün im Fernwärme-Konflikt als peinlich bezeichnet. Das Parlament soll jetzt mehr Akten einsehen können. mehr

Bürgerschaft Hamburg debattiert über Tempo 30

17.01.2018 21:16 Uhr

Nachts nur Tempo 30: Das neue Limit auf einigen Hauptstraßen in der Hansestadt hat erbitterte Diskussionen in der Hamburgischen Bürgerschaft ausgelöst. mehr