Stand: 14.02.2018 07:26 Uhr

Trepoll: Scholz-Abgang wäre eine Chance

Die Hamburger CDU sieht die bevorstehende Neuordnung im Senat als Chance, sich selbst neu in Stellung zu bringen. Im Gespräch mit NDR 90,3 erklärte Fraktionschef André Trepoll, wie die CDU auf den möglichen Weggang von SPD-Bürgermeister Olaf Scholz reagieren will.

Kritik an Basta-Mentalität

"Olaf Scholz hat eher exekutiert als regiert", sagte Oppositionsführer Trepoll. Er fällt ein wenig schmeichelhaftes Urteil über Hamburgs Bürgermeister auf Abruf: "Diese Basta-Mentalität 'Ich weiß alles besser', die hatten wir jetzt in den letzten sieben Jahren in Hamburg. Das reicht den Menschen. Jetzt geht es darum, sich einzubringen und zuzuhören."

Falls Scholz als Finanzminister nach Berlin geht, werde in Hamburg endlich wieder mehr über Themen statt über Personalien gesprochen, hofft Trepoll. "Wir haben das Problem des Linksextremismus in unserer Stadt, die Ereignisse beim G20-Gipfel sind immer noch nicht aufgearbeitet von Rot-Grün, wie geht es weiter mit der Roten Flora? Und diese Chance hätte jetzt jemand, der Herrn Scholz nachfolgt."

CDU will sich in Stellung bringen

Die CDU selbst will die Zeit der Wachablösung im Hamburger Rathaus strategisch nutzen. Sie will sich bei den Bürgern als politische Alternative positionieren. Vor allem im persönlichen Gespräch, in jedem einzelnen Bezirk. In den kommenden Wochen startet sie dazu eine Veranstaltungsreihe.

Merkel gegen Kritik verteidigt

Angesprochen auf die innerparteiliche Kritik an Bundeskanzlerin Angela Merkel sagte Trepoll, da könne er bei einigen Wortmeldungen nur mit dem Kopf schütteln. Der CDU-Fraktionschef verteidigte Merkel gegen Angriffe aus den eigenen Reihen. "Wir hatten gute zwölf Jahre unter ihrer Führung. Wir sind wirtschaftlich und sozialpolitisch in einer hervorragenden Situation. Da muss Macron in Frankreich dreimal den Aufbruch schaffen, um da hin zu kommen wo wir sind."

Aber auch Trepoll reist mit Erwartungen zum Parteitag der CDU. Er wünscht sich "ein Signal der Stabilität, aber auch ein klares Signal, dass man verstanden hat, dass man diesen Veränderungsprozess, der in der CDU ansteht, personell, inhaltlich, das wir den dort auch beginnen" Trotz aller parteiinternen Kritik an der Kanzlerin: So chaotisch wie bei der SPD werde es bei der CDU nicht zugehen, sagte Trepoll.

Weitere Informationen

Opposition fordert Scholz-Entscheidung

Die Opposition hat in der Hamburgischen Bürgerschaft vom Bürgermeister ein Ende der GroKo-Personalspekulationen gefordert. Scholz selbst sprach derweil in einem bayrischen Bierzelt. mehr

Dieses Thema im Programm:

NDR 90,3 | NDR 90,3 Aktuell | 13.02.2018 | 22:00 Uhr

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