SPD-Landesparteitag entscheidet über Koalitionsvertrag
SPD und Grüne wollen in Hamburg fünf weitere Jahre regieren und haben am Donnerstag einen 148-seitigen Koalitionsvertrag präsentiert. Jetzt ist die Parteibasis der SPD gefragt.
Am Sonnabend berät die Hamburger SPD über die Neuauflage des Regierungsbündnisses im Rathaus. Bei dem Landesparteitag in einer Wandsbeker Berufsschule wird Bürgermeister Peter Tschentscher den Delegierten die Verhandlungsergebnisse und das für den neuen Senat geplante Personaltableau präsentieren. Eine Zustimmung gilt als sicher.
SPD und Grüne regieren seit 2015 gemeinsam in Hamburg. Bei der Bürgerschaftswahl am 2. März hatten beide Parteien deutliche Verluste einstecken müssen. Die SPD war dennoch erneut stärkste Kraft geworden, während sich die Grünen mit Platz drei hinter einer stärker gewordenen CDU begnügen mussten.
Grüne stimmen am Montag ab
Am Montag wird sich auch eine Landesmitgliederversammlung der Grünen mit dem Koalitionsvertrag befassen. Auch hier gilt die Zustimmung als sicher. Tschentscher könnte den Plänen zufolge dann am 7. Mai in der Bürgerschaft erneut zum Bürgermeister gewählt werden.
