Olaf Scholz wird heute zum neunten Bundeskanzler gewählt
Hamburgs ehemaliger Erster Bürgermeister und bisheriger Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) wird neuer Bundeskanzler. Am Vormittag wird der 63-Jährige in Berlin zum Nachfolger von Angela Merkel gewählt und vereidigt.
Um 9 Uhr startete die Sitzung zur Kanzlerwahl im Bundestag. Nach 16 Jahren Kanzlerschaft von Angela Merkel wird Scholz dort aller Voraussicht nach zum Nachfolger gewählt und vereidigt. Scholz muss mindestens 369 Stimmen erhalten - die drei Ampel-Parteien kommen zusammen auf 416 Mandate. Die Wahl ist geheim und kann Corona-bedingt etwas länger dauern. Die Abgeordneten werden in alphabetischer Reihenfolge in kleineren Grüppchen zu den Urnen gerufen, damit sich keine großen Pulke bilden. Dann werden die Stimmen ausgezählt.
Ernennung und Amtseid
Der 63-Jährige wäre erst der vierte SPD-Kanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder. Zuvor muss Scholz von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ernannt werden und im Bundestag den Amtseid leisten. Olaf Scholz darf sich aussuchen, ob er den Zusatz "so wahr mir Gott helfe" spricht - die religiöse Komponente ist freiwillig. Steinmeier wird später auch das aus acht Frauen und acht Männern bestehende Kabinett von Scholz ernennen. Dann gibt Bundestagspräsidentin Bärbel Bas die Zusammensetzung der neuen Bundesregierung offiziell bekannt, auch das Kabinett wird vereidigt. Für Scholz ist der Tag dann aber noch nicht vorbei. Nach der Sitzung geht es ins Kanzleramt, wo ihm Angela Merkel die Amtsgeschäfte übergibt. Damit ist dann der Regierungswechsel vollzogen und das neue Kabinett könnte schon zu einer ersten Sitzung zusammenkommen.
Spezial-Sendungen im NDR Fernsehen
Der NDR berichtet ausführlich und spricht auch mit langjährigen Wegbegleiterinnen und Wegbegleitern. Das Hamburg Journal im NDR Fernsehen sendet um 18 Uhr und 19.30 Uhr jeweils ein Spezial zur Wahl des Hamburgers Olaf Scholz zum Bundeskanzler. Das Erste zeigt die Wahl in einer Sondersendung ab 9.55 Uhr.
Seit Jahrzehnten prägende Figur der SPD
Scholz ist seit Jahrzehnten eine prägende Figur in der SPD. Lange pendelte er zwischen Landes- und Bundespolitik hin und her. In Hamburg war er 2001 Innensenator und von März 2011 bis März 2018 Erster Bürgermeister - zunächst mit absoluter Mehrheit der SPD, dann in einer Koalition mit den Grünen. Zudem war Scholz von April 200 bis Juni 2004 und nochmal von November 2009 bis März 2018 Vorsitzender der SPD Hamburg. Das Amt gab er ab und wechselte nach Berlin - als Bundesfinanzminister und Vizekanzler im Rahmen einer Großen Koalition.
