Stand: 28.03.2020 08:40 Uhr  - NDR 90,3

Kommentar: Wir müssen jetzt durchhalten

von Anette van Koeverden

Hamburg macht in der Corona-Krise bis zu 1,5 Milliarden Euro neue Schulden, um Betrieben, Kleinunternehmern und Selbstständigen finanziell zu helfen. Ab Montag können Betroffene die Soforthilfe beantragen. Die Anträge sollen schnell und unbürokratisch bearbeitet werden, damit dann auch zügig gezahlt wird. Sind die Wirtschaftshilfen ausreichend? Ein Kommentar von Anette van Koeverden.

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NDR 90,3 Redakteurin Anette van Koeverden kommentiert die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise.

Mittelständler, Gastronomie-Treibende, Künstlerinnen, Selbstständige. Sie alle dürften aufatmen, dass es auf einmal so schnell geht. Brechen am Montag die Server nicht zusammen, sollen in kürzester Zeit 100.000 Anträge bearbeitet werden. Schuldenbremse war gestern.

Ist das richtig? Ich finde ja. Denn wenn jetzt nicht in kurzer Zeit den Menschen geholfen wird, deren finanzielle Sorgen erdrückend sind, bliebe von Hamburg, wie wir es kennen, nicht mehr viel übrig. Schon jetzt kann man sich fragen, wie viele kleine Boutiquen, Shops, Cafés es nicht schaffen werden, die Krise zu überstehen. Möglichst vielen Sicherheit zu bieten ist wichtig für den Einzelnen und den gesellschaftlichen Zusammenhalt.

Richtige Signale

Dass die Gelder fließen bedeutet aber nicht, dass haushaltsrechtliche Vorgaben außer Kraft gesetzt werden. Es handelt sich um eine außergewöhnliche Notsituation und nur deshalb kann das Parlament die zusätzlichen Kredite von 1,5 Milliarden Euro genehmigen. Und wenn sich herausstellt, dass die Angaben der Betroffenen nicht stimmen, kann die Finanzbehörde das Geld zurückfordern. Insgesamt sind das alles richtige Signale in dieser Krise. Und der Hamburger Senat zeigt, dass die politische Steuerung und die Verwaltung gut funktionieren. Auch unter Druck.

Parole lautet: Durchhalten

Also alles gut? Nicht wirklich. Denn die Hilfen, Unterstützungen und medizinischen Behandlungen dürfen nicht darüber hinwegtäuschen, dass wir am Anfang der Corona-Pandemie in Hamburg stehen. Was uns noch erwartet, kann keiner sagen. Deshalb ist es fatal, jetzt schon über Ausstiegsszenarien der Kontaktsperre und der Ausgangsbeschränkungen zu fabulieren. Lockerungen hätten unabsehbare Folgen. Die Parole lautet also: Durchhalten. Völlig unklar ist, wann es wieder so etwas wie Normalität geben wird.

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