Hamburgische Bürgerschaft legt Tätigkeitsbericht vor
20 Plenarsitzungen, die insgesamt genau 109 Stunden und 39 Minuten dauerten - Hamburgs Bürgerschaftsabgeordnete haben 2023 nicht ganz so häufig getagt, wie im Jahr zuvor. Das geht aus dem Tätigkeitsbericht hervor, den Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit (SPD) jetzt vorgelegt hat.
Fünf Stunden und 28 Minuten: So lange dauerte eine Bürgerschaftssitzung im Durchschnitt. Insgesamt hat das Plenum 1.219 Tagesordnungspunkte behandelt, gut 200 weniger als im Vorjahr. Aber es wurde mehr debattiert. In 207 Debatten brachten die Fraktionen 453 Anträge ein.
Knapp 2.200 Kleine Anfragen
Eines der wichtigsten Kontrollinstrumente der parlamentarischen Arbeit sind die Schriftlichen Kleinen Anfragen. Davon musste der Senat im vorigen Jahr knapp 2.200 beantworten. Etwas mehr als im Jahr zuvor. Insbesondere die sicherheitspolitische Aufarbeitung mehrerer Gewalttaten prägte die Arbeit in der Bürgerschaft und den zuständigen Ausschüssen. Dazu gehörten der tödliche Messerangriff im Regionalzug von Brokstedt, die Amoktat von Alsterdorf und die Geiselnahme am Hamburger Flughafen.
Bürgerschaft diskutierte auch über internationale Themen
Aber auch internationale Themen standen auf der Tagesordnung der Bürgerschaft, wie der Krieg in der Ukraine, das Erdbeben in der Türkei und Syrien sowie der Angriff der Terrororganisation Hamas auf Israel. Im Zentrum der wirtschaftspolitischen Debatten standen der Hafen und die Frage, was der überarbeitete Klimaplan für Unternehmen, Stadtentwicklung und Verkehr bedeuten.
