Hamburg: Mann erhält Geldstrafe nach volksverhetzender Parole
Das Amtsgericht Hamburg hat einen Mann aus Eimsbüttel wegen Volksverhetzung zu einer Geldstrafe von 1.200 Euro verurteilt. Der 33-Jährige hatte im November im Grindelviertel antisemitische Parolen gerufen.
Am Abend des 11. November kam der Angeklagte zufällig am Joseph-Carlebach-Platz vorbei, der Platz an dem die alte Bornplatzsynagoge wieder aufgebaut werden soll. Dort standen Kerzen, denn zwei Tage zuvor gab es eine Gedenkveranstaltung für die Opfer der sogenannten Reichspogromnacht 1938.
Angeklagter: "Ich schäme mich sehr."
Der Angeklagte glaubte fälschlicherweise, es ginge um die jüdischen Opfer des Hamas-Angriffs. Aufgebracht rief er: "Ihr dreckigen Zionisten. Wo ist die Solidarität mit den 10.000 Zivilisten, die in Gaza gestorben sind?"
Am Montag im Prozess äußerte er mit gesenktem Kopf: "Ich schäme mich sehr." Der Krieg im Nahen Osten würde ihm nahegehen. "Ich verurteile die Angriffe der Hamas, aber auch die unverhältnismäßige Reaktion Israels," erklärte er. Der Staatsanwalt hatte ihm einen Strafbefehl über 1.200 Euro zugeschickt.
Angeklagter legte Einspruch ein
Der Angeklagte hat extra Einspruch eingelegt, weil er dem Gericht sagen wollte, wie sehr er sich schämt. Der Richter aber blieb bei der Geldstrafe. Er sagte zum Angeklagten: "Sie mussten erkennen, dass es ein besonders sensibler Ort war."
