Stand: 25.11.2018 17:00 Uhr

Habeck: "40 Stunden Arbeit müssen reichen"

Grünen-Co-Chef Robert Habeck hat seinen Vorstoß zur Abschaffung von Hartz IV verteidigt. Bei der Matinee der Wochenzeitung "Die Zeit" in Hamburg sagte Habeck am Sonntag im Gespräch mit "Zeit"-Herausgeber Josef Joffe und Redakteur Roman Pletter, durch die Hartz-IV-Gesetze sei besonders die Mittelschicht in Deutschland stark verunsichert worden und habe Angst vor einem Abstieg.

Mehr positive Anreize nötig

Weniger Druck auf Arbeitslose - dafür mehr positive Anreize: Das sollte laut Habeck das oberste Ziel einer grundlegenden Reform sein. Die Lage heute sei eine ganz andere als zum Zeitpunkt, als die Hartz-IV-Gesetze auf den Weg gebracht wurden, so Habeck in den Kammerspielen. "Damals hatten wir hohe Arbeitslosigkeit und fürchteten Massenarbeitslosigkeit. Also war die politische Aufgabe, Leute in Jobs zu bringen", so Habeck. Heute gebe es dagegen einen Fachkräftemangel. "Wir haben eine Million offene Stellen, wir haben in manchen Bereichen Vollbeschäftigung. Wir haben die Prognose, dass wir 2030 sechs Millionen offene Stellen haben werden."

Mehr Menschen sollten Anspruch auf Unterstützung haben

Habeck sprach sich erneut dafür aus, den Mindestlohn zu erhöhen und Leistungsempfängern zu erlauben, mehr zu ihren Sozialleistungen hinzuzuverdienen, denn "40 Stunden Arbeit müssen reichen, damit man von seiner Hände Arbeit leben kann". Der Grünen-Politiker will die Verdienstgrenze anheben, ab der Transferempfänger Geld abgeben müssen. Dadurch hätten deutlich mehr Menschen einen Anspruch auf Unterstützung.

Kritik an seinem Konzept - wie etwa vom Unternehmensverband Nord - nimmt Habeck gelassen: "Zu sagen, wie es denn anders gehen kann, bedeutet ja immmer auch, dass man die Dresche bekommt. Eine Rückkehr zur sozialen Marktwirtschaft wird heute schon als linke Politik betrachtet." Die Kosten für Habecks Konzept einer Grundsicherung belaufen sich nach Schätzungen auf 30 Milliarden Euro zusätzlich.

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Dieses Thema im Programm:

NDR 90,3 | NDR 90,3 Aktuell | 25.11.2018 | 17:00 Uhr

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