Stand: 17.02.2018 08:40 Uhr

Die SPD kämpft ums Überleben

von Volker Frerichs

Die SPD-Spitze startet am Sonnabend in Hamburg ihre Werbetour für den Koalitionsvertrag mit CDU und CSU. Ziel ist es, die Basis zu überzeugen, beim Mitgliederentscheid mit "Ja" zu stimmen. Denn vom Erfolg der Abstimmung hängt die Zukunft der Partei ab, meint NDR 90,3 Reporter Volker Frerichs in seinem Kommentar.

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NDR 90,3 Redakteur Volker Frerichs kommentiert die Lage der SPD.

Ein Gespenst geht um in Europa: das Gespenst der politischen Bedeutungslosigkeit der Sozialdemokratie. In Frankreich, in den Niederlanden und in Griechenland ist es längst Realität, dort holten die Sozialisten zuletzt nur noch einstellige Ergebnisse. Auch der SPD droht dieses Schicksal. Die einzige Chance, den endgültigen Niedergang der deutschen Sozialdemokratie zu stoppen oder zumindest aufzuhalten, ist ein "Ja" der Basis zum Koalitionsvertrag.

SPD zerstört sich selbst

Die Gründe für den Absturz liegen bei der SPD selbst. Zehn Parteichefs in nicht einmal 15 Jahren. Immer wieder neue Diskussionen und neue Konzepte, aber kein echter Plan für ein Deutschland im 21. Jahrhundert - zumindest keiner, der die Menschen überzeugt. Dazu ist die SPD im Bund, ganz anders als in Hamburg, mit der seltenen "Gabe" ausgestattet, eigene Erfolge kleinzureden. Jetzt gerade der Höhe- beziehungsweise Tiefpunkt. Nach einem desaströsen Wahlkampf mit einem ganz offensichtlich falschen Kandidaten folgen Chaos und ein beispielloses Theater. Irgendwo zwischen Komödienstadl, erbarmungsloser Familienfehde und politischem Trauerspiel. Die Folge: 16 Prozent in den Umfragen und die nackte Angst vor dem Untergang.

Logo der Partei SPD © SPD

Kommentar: Die SPD vor dem Mitgliederentscheid

NDR 90,3 -

Die SPD-Spitze geht auf Werbetour für den Mitgliederentscheid über eine neue Große Koalition. Dabei geht es jedoch auch darum, nicht in der Bedeutungslosigkeit zu versinken, kommentiert Volker Frerichs.

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Angst zu spüren

Diese Angst spürt jeder, der in diesen Tagen in die Partei hinein hört. In Altona diskutieren die Mitglieder ganz offen, ob die SPD nach Neuwahlen bei zehn oder doch eher bei sieben Prozent landen wird. Bürgerschaftsabgeordnete berichten über die Sorgen und die Ratlosigkeit der Genossen in den Distrikten. Und natürlich weiß das alles auch Hamburger Erster Bürgermeister Olaf Scholz. Wenn wir den Mitgliederentscheid nicht schaffen, sagen Vertraute des derzeitigen SPD-Chefs, dann fliegt uns der ganze Laden um die Ohren.

Immer die gleichen Wortpakete von Scholz

Scholz ist viel unterwegs in diesen Tagen, spricht in bayerischen Bierzelten, in Talkshows und auf SPD-Regionalkonferenzen. Gebetsmühlenartig wiederholt er seine Argumente, antwortet selbst auf wiederholtes Nachfragen mit den immer gleichen Wortpaketen. Der Bürgermeister will die Personaldebatten in der SPD beenden, auch die Diskussion über seinen Wechsel nach Berlin. Und Olaf Scholz kämpft: um den Mitgliederentscheid und die neue, eigentlich ungeliebte GroKo. Um seine eigene Zukunft, aber auch um das Überleben seiner Partei und der sozialdemokratischen Idee.

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Dieses Thema im Programm:

NDR 90,3 | Der Hamburg-Kommentar | 17.02.2018 | 08:40 Uhr

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