Stand: 01.11.2018 16:18 Uhr

Bürgerschaft wählt Westhagemann zum Senator

Michael Westhagemann (parteilos) ist neuer Senator für Wirtschaft, Verkehr und Innovation in Hamburg. Die Bürgerschaft bestätigte am Donnerstag die Berufung von Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) mit der Mehrheit der Stimmen der rot-grünen Koalition. 74 Abgeordnete votierten in geheimer Abstimmung für den 61-Jährigen, 42 gegen ihn. Es gab zwei Enthaltungen. Rot-Grün verfügt in der Bürgerschaft über 73 Sitze. Geht man davon aus, dass alle Abgeordneten der Regierungsfraktionen für Westhagemann gestimmt haben, kam auch mindestens eine Ja-Stimme von der Opposition. Der 61 Jahre alte ehemalige Siemens-Manager und frühere Vizepräses der Handelskammer ist Nachfolger von Frank Horch (parteilos), der sein Amt aus privaten Gründen niederlegte.

Nach der Bestätigung durch die Bürgerschaft wurde Westhagemann vereidigt. Anschließend gab es für den neuen Senator viel Applaus und Glückwünsche von allen Seiten.

"Er ist eine sehr gute Wahl"

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SPD-Fraktionschef Kienscherf (l.) überreichte dem neuen Senator nach der Wahl einen Blumenstrauß.

Als Mann der Praxis wisse Westhagemann, "worauf es ankommt", sagte SPD-Fraktionschef Dirk Kienscherf. "Er ist eine sehr gute Wahl für den Wirtschaftsstandort Hamburg und ein Gewinn für den rot-grünen Senat." FDP-Fraktionschef Michael Kruse gratulierte dem neuen Senator. "Westhagemann sollte sich weiterhin engagiert für prosperierende Wirtschaft und fließenden Verkehr einsetzen und dabei Konflikten mit dem grünen Teil des Senats nicht aus dem Weg gehen." Sein Verhältnis zu den Grünen könne nur gut sein, "weil man Ökonomie und Ökologie heute nicht mehr auseinander dividiert betrachten kann", sagte Westhagemann.

Neuer Senator will Verkehrsfluss verbessern

Westhagemann hatte im Gespräch mit NDR 90,3 angekündigt, er wolle für einen besseren Verkehrsfluss in der Stadt sorgen. Vor allem die Koordination der mehr als 20.000 Straßenbaustellen pro Jahr soll verbessert werden - durch zusätzliches Personal. Außerdem denkt der neue Senator über eine Parkhaus-App nach, mit der Stellplätze schon von zu Hause gebucht werden können. Der studierte Informatiker setzt auch auf IT-Systeme, um Ampeln intelligenter zu steuern oder um Pendlern den Weg in die Stadt zu erleichtern.

Fegebanks letzter Auftritt vor dem Mutterschutz

Wegen des neuen Feiertags in Norddeutschland hatte die Hamburgische Bürgerschaft in dieser Woche nicht wie gewohnt am Mittwoch getagt, sondern kam erst am Donnerstag zusammen. Dort gab es auch den vorerst letzten öffentlichen Auftritt von Hamburgs Zweiter Bürgermeisterin Katharina Fegebank (Grüne), die jetzt in den Mutterschutz geht. Die 41-Jährige erwartet im Dezember Zwillinge.

Weitere Informationen

Westhagemann wird neuer Wirtschaftssenator

Auf Frank Horch folgt wieder ein Experte ohne Parteibuch: Michael Westhagemann wird Hamburgs neuer Wirtschaftssenator. Er kenne die Anforderungen der Zukunft, sagte Bürgermeister Tschentscher. (29.10.2018) mehr

Dieses Thema im Programm:

Hamburg Journal | 01.11.2018 | 19:30 Uhr

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