BSW in Hamburg will erneute Vorstandswahlen
Beim Hamburger Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) gibt es neue Unruhe. Die Partei hatte erst kurz vor Weihnachten ihren Landesverband gegründet - und will jetzt schon die Vorstandswahlen wiederholen.
Die Wahlwiederholung sei eine reine Formsache, beschwichtigt das BSW auf Nachfrage von NDR 90,3. Es gehe nur darum, eventuelle Rechtsunsicherheiten zu vermeiden. Diese Unsicherheiten waren entstanden, weil die Gründungsversammlung des Hamburger BSW nicht von einem Hamburger Parteimitglied geleitet worden war. Sondern von einem Politiker des BSW aus Nordrhein-Westfalen. Parteiinterne Kritiker und Kritikerinnen sehen darin einen Verstoß gegen die Parteisatzung.
Und sie weisen auf einen weiteren möglichen Formfehler hin: Die Kandidaten und Kandidatinnen, die für die Bürgerschaftswahl aufgestellt wurden, hatten nicht erklärt, in welchem Stadtteil sie wohnen und in welchem Beruf sie arbeiten.
Gründung des Landesverbandes rechtens?
Außerdem gab es am Wochenende Gerüchte, ob die Gründung des Hamburger Landesverbandes in dieser Form wirklich rechtens war. Das könnte dann sogar Auswirkungen auf die Bürgerschaftswahl Anfang März haben. Diese Gerüchte wurden von Seiten des BSW aber mit Nachdruck zurückgewiesen. Nach Informationen des Hamburger Abendblattes will sich mit all diesen Fragen heute noch einmal der Landeswahlleiter befassen.
