Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) während einer Videokonferenz mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und weiteren Länderchefs. © dpa-Bildfunk Foto: Jens Büttner/dpa-Zentralbild/dpa

Kanzleramtschef hat Verständnis für Sonderregeln der Länder

Stand: 27.11.2020 09:45 Uhr

Nach dem Bund-Länder-Gipfel zum künftigen Kurs in der Corona-Pandemie haben mehrere Bundesländer Sonderregelungen angekündigt. Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) äußerte sich zu dem unterschiedlichen Vorgehen verständnisvoll.

Auf NDR Info betonte Braun, dass Einheitlichkeit im Grundsatz wichtig sei. Die Länder müssten aber auch je nach Infektionsgeschehen angemessen handeln können. So hält er ein lockereres Vorgehen etwa in Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern für gerechtfertigt - denn dort liege die 7-Tage-Inzidenz der Corona-Neuinfektionen unter 50.

Genauso sei es notwendig, dass die Länder, die weit oberhalb lägen, schärfere Maßnahmen ergriffen, wie etwa Berlin. Die Hauptstadt hatte bereits angekündigt, dass auch über die Feiertage nicht mehr als fünf Personen aus zwei Haushalten zusammenkommen sollen. Schleswig-Holstein dagegen will den ganzen Dezember über Treffen von bis zu 10 Personen erlauben.

Weiter Zweifel an Hotelübernachtung für Verwandte

Hotelübernachtungen zu Weihnachten und Silvester steht der Kanzleramtschef weiter skeptisch gegenüber. Mehrere Bundesländer wollen Familienbesuch ermöglichen, in Hotels unterzukommen. In Hamburg etwa will darüber der Senat beratschlagen.

Braun sieht Schwierigkeiten, am Ende einen privaten Familienbesuch von einer touristischen Reise zu unterscheiden. "Wenn die Länder in der Lage sind, eine Regelung zu treffen, dass das einfach und sicher abgrenzbar ist, dann ist das sinnvoll." Er habe aber Zweifel.

Ziel: Pandemie wieder kontrollieren können

Eine etwa von dem Philosophen Julian Nida-Rümelin angemahnte Langzeit-Strategie in der Corona-Krise hät Braun für schwierig. Die Pandemie verändere immer wieder ihr Gesicht und das Verhalten müsse angepasst werden: "Die Zahlen müssen wir uns jeden Tag anschauen und dann überlegen, ob wir noch etwas nachsteuern müssen." Laut Braun sieht die grobe Strategie vor, im Frühjahr durch Impfungen aus der Pandemie herauszukommen. Bis dahin müsse man eine Inzidenz unter 50 erreichen, um die Ausbreitung des Virus kontrollieren zu können.

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NDR Info | Infoprogramm | 27.11.2020 | 08:20 Uhr

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