NDR Info Nachrichten vom 20.12.2021:
Wüst: Große Silvesterpartys nicht möglich
Bund und Länder wollen auf ihrem morgigen Treffen Kontaktbeschränkungen für den privaten Bereich beschließen. Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Wüst sagte im ARD-Morgenmagazin, die Omikron-Variante mahne zur absoluten Wachsamkeit. Daher wolle er nicht ausschließen, dass die Kontaktbeschränkungen auch für Geimpfte und Genesene gelten. Große Silvesterpartys könne es in diesem Jahr nicht geben, so der CDU-Politiker. Vizekanzler Habeck sagte im Deutschlandfunk, er rechne damit, dass Clubs und Diskotheken im Januar schließen müssen. | 20.12.2021 09:50 Uhr
EMA berät über Zulassung von Novavax
Die europäische Arzneimittelagentur EMA berät heute über die Zulassung eines neuen Impfstoffs gegen Corona. Das Präparat vom US-Hersteller Novovax wäre dann der fünfte in der EU zugelassene Impfstoff. Novavax enthält kleine Partikel, die aus einer im Labor hergestellten Version des Spike-Proteins bestehen. Es ist ein sogenannter Totimpfstoff und kein Vektor-Impfstoff, wie zum Beispiel der von Johnson & Johnson und auch kein mRNA-Impfstoff, wie der von Biontech. Viele bisher nicht geimpfte Menschen warten aufgrund des neuen Wirkprinzips auf dieses Vakzin. Gesundheitsminister Lauterbach rechnet zwar damit, dass der Impfstoff heute von der EMA zugelassen wird, bezweifelt aber, dass er ein - Game-Changer - sei. Studien zufolge seien die bisher verarbreichten Impfstoffe eine ganze Spur sicherer. Nach der Empfehlung der EMA, muss die EU-Kommission der Entscheidung noch zustimmen - das gilt aber als Formsache. | 20.12.2021 09:50 Uhr
Bayerischer Innenminister warnt vor Einfluss Rechtsextremer auf "Querdenker"
Der bayerische Innenminister Herrmann hat den Einfluss von Rechtsextremen auf die Proteste gegen die Corona-Schutzmaßnahmen als "mehr als besorgniserregend" bezeichnet. Gleichzeitig betonte der CSU-Politiker im Bayerischen Rundfunk, man dürfe die Teilnehmer an den Demonstrationen nicht pauschal kriminalisieren. Die Spaltung der Gesellschaft dürfe nicht vorangetrieben werden. Aber da, wo es in Rechtsextremismus übergehe, müsse der Staat klare Grenzen ziehen. Er halte die Radikalen bei den sogenannten "Querdenkern" für sehr gefährlich, so Herrmann weiter, deshalb würden sie auch von der Polizei und vom Staatsschutz aufmerksam verfolgt. In Deutschland ist laut dem Bundesamt für Verfassungsschutz die Zahl der Rechtsextremen in diesem Jahr erneut gestiegen. Konkrete Zahlen konnte Verfassungsschutzpräsident Haldenwang noch nicht nennen. Die Tendenz sei aber klar. Außerdem, so Haldenwang, steige auch die Zahl der gewaltbereiten Rechtsextremen. Insgesamt gebe es allen Bereichen mehr Gewalt, auch in der linksextremen Szene. | 20.12.2021 09:50 Uhr
Familienministerin: Zusätzlicher Urlaub für Eltern nach Geburt eines Kindes
Die neue Bundesfamilienministerin Spiegel hat bezahlten Urlaub für Eltern direkt nach der Geburt ihres Kindes angekündigt. Nach Angaben der Grünen-Politikerin soll es künftig für einen Elternteil - zumeist die Väter - volles Gehalt für die ersten zwei Wochen nach Geburt geben. Sie könnten so in dieser Zeit problemlos bei der Familie bleiben, so Spiegel in der "Rheinischen Post". Die Ministerin kündigte auch Erleichterungen für Menschen an, die Angehörige pflegen. Für diejenigen solle künftig eine berufliche Auszeit ermöglicht werden durch eine neue Leistung des Staates, so Spiegel. | 20.12.2021 09:50 Uhr
Mehr als sieben Millionen würden vom Mindestlohn profitieren
Von der geplanten Anhebung des gesetzlichen Mindestlohnes auf zwölf Euro pro Stunde könnten nach Angaben des Statistischen Bundesamtes mehr als 7 Millionen Beschäftigte profitieren. Das wären 92 Prozent der Männer und Frauen in diesem Bereich. Zum Niedriglohnsektor zählen nach der internationalen Definition alle Beschäftigungsverhältnisse, die mit weniger als zwei Drittel des mittleren Verdienstes entlohnt werden. Bundesarbeitsminister Heil hatte am Wochenende angekündigt, den Gesetzentwurf zur Erhöhung des Mindestlohns als erste Amtshandlung Anfang des neuen Jahres vorzulegen. Derzeit werden noch 9,60 Euro gezahlt. | 20.12.2021 09:50 Uhr
Urteil: Ryan-Air-Entschädigungsregeln sind rechtswidrig
Die Geschäftsbedingungen des Billig-Fliegers Ryan-Air sind laut Landgericht Frankfurt in Teilen rechtswidrig. Die Richter kippten mehrere Klauseln, mit denen die Airline verhindern wollte, dass Passagiere ihre Entschädigungsansprüche an Internet-Portale abtreten. In dem Urteil heißt es, die Kunden müssten selbst entscheiden dürfen, ob sie nach Verspätungen oder Flugausfällen ihre Ansprüche selbst verfolgen oder an Dritte abtreten. Das Gericht verwies auf entsprechende Regelungen der europäischen Fluggastrecht-Verordnung. Ryan-Air kann die Entscheidung noch anfechten. In den Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Airline heißt es unter anderem, dass eine Rechte-Abtretung nur an natürliche Personen akzeptiert wird - und Entschädigungen allein direkt an die Passagiere gezahlt werden. | 20.12.2021 09:50 Uhr
Sportler des Jahres ausgezeichnet
Der Tennisspieler Alexander Zverev und die Weitspringerin Malaika Mihambo sind Deutschlands Sportler des Jahres 2021. Die Mannschaft des Jahres ist der Bahnrad-Vierer der Frauen. Die Preisträgerinnen und der Preisträger erhielten ihre Auszeichnungen bei einer Gala im Kurhaus Baden-Baden. Wer die Ehrung erhält, entscheiden Sportjournalisten in einer Abstimmung. | 20.12.2021 09:50 Uhr
Nordwetter zum Wochenstart
Tagsüber nach etwaigem Frühnebel viel Sonne bei 2 bis 6 Grad. Am Dienstag unbeständig mit Regen; Schneeregen und Schnee sind ebenfalls möglich. Höchstwerte von minus 1 bis plus 5 Grad. Am Mittwoch wolkig, etwas Regen, teils Schnee und im Süden trocken, minus 1 bis plus 5 Grad. | 20.12.2021 09:50 Uhr
