NDR Info Nachrichten vom 12.11.2020:
Deutsche zufrieden mit Arbeit der Regierung
Berlin: Eine deutliche Mehrheit der Bundesbürger ist mit der Arbeit der Regierung in der Corona-Krise zufrieden. Das geht aus dem aktuellen ARD-Deutschlandtrend von infratest-dimap hervor. Danach haben 74 Prozent der Befragten geäußert, sie seien mit dem Vorgehen von Bundeskanzlerin Merkel einverstanden. 67 Prozent bewerten die Arbeit der Großen Koalition als zufriedenstellend. Besonders gute Noten erhielten diejenigen Kabinettsmitglieder, die zu den Hauptakteuren in der Corona-Krise zählen, etwa Gesundheitsminister Spahn mit 65 Prozent Zustimmung und Finanzminister Scholz mit 63 Prozent. Die Impfbereitschaft der Bundesbürger ist dagegen laut dem ARD-Deutschlandtrend leicht zurückgegangen. Nur noch 37 Prozent der Befragten erklärten, sie würden sich in jedem Fall gegen das Corona-Virus impfen lassen. Im August waren es noch 44 Prozent. | 12.11.2020 19:45 Uhr
Steuereinnahmen höher als erwartet
Berlin: Die Steuereinnahmen von Bund, Ländern und Kommunen dürften im laufenden Jahr um 10,6 Milliarden Euro höher ausfallen, als noch im September erwartet. Das ist das Ergebnis der Steuerschätzung, die Bundesfinanzminister Scholz vorgestellt hat. Für das nächste Jahr wird demnach mit einem Einnahme-Plus von rund 3,4 Milliarden Euro gerechnet. Scholz wertet die Entwicklung vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie als insgesamt stabil. Der SPD-Politiker sagte, die aktuelle Schätzung zeige, dass die bisherigen Entscheidungen der Regierung richtig gewesen seien und es konjunkturell wieder aufwärtsgehe. Noch habe man die Pandemie allerdings nicht überwunden. | 12.11.2020 19:45 Uhr
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Berlin: Bundesgesundheitsminister Spahn schließt nicht aus, dass in Kliniken und Pflegeheimen während der Corona-Pandemie auch Menschen arbeiten müssen, die selbst positiv auf das Virus getestet wurden. Der CDU-Politiker sagte auf dem Deutschen Pflegetag in Berlin, die beste Lösung sei natürlich, dass ein Infizierter und seine Kontaktpersonen in Quarantäne bleiben. Sollte deshalb allerdings die Versorgung im Gesundheitssystem zusammenbrechen, müsse über die zweitbeste Lösung nachgedacht werden. Dann könne es nötig sein, dass Kontaktpersonen mit täglichen Corona-Tests und FFP2-Masken weiter arbeiten, so der Minister. Das gleiche gelte für Infizierte. Für sie müsse es aber besondere Schutzvorkehrungen geben. | 12.11.2020 19:45 Uhr
EU-Parlament fordert Einsicht in Impfstoff-Verträge
Brüssel: Das Europaparlament hat gefordert, die Verträge der EU-Kommission mit Corona-Impfstoffherstellern bis Ende Dezember offenzulegen. Die Abgeordneten stimmten im Rahmen der Haushaltsdebatte für das kommende Jahr einem entsprechenden Änderungsantrag zu. Um eine möglichst breite Akzeptanz für den Impfstoff zu erzielen und öffentlichen Zugang für alle zum Impfstoff zu gewährleisten, sei volle Vertragstransparenz unerlässlich, sagte der Grünen-Abgeordnete und Antragsteller Andresen. In der Debatte hatten Parlamentarier unter anderem Informationen zur Haftung, zum Preis, zu Produktionsstätten und zum Zugang zu Impfstoffen gefordert. Am Mittwoch hatte die EU-Kommission formal den Rahmenvertrag mit den Firmen Biontech und Pfizer über bis zu 300 Millionen Impfdosen gebilligt.| 12.11.2020 19:45 Uhr
Wettervorhersage
Am Abend stark bewökt und nordöstlich der Elbe Regen. Sonst trocken bei Temperaturen von 7 bis 11 Grad. In der Nacht bewölkt und gebietsweise Regen. In Südniedersachsen trocken. Tiefstwerte 9 bis 2 Grad. Morgen viele Wolken, vereinzelt Sonne, gebietsweise Regen. Temperaturen 9 bis 13 Grad. Die weiteren Aussichten: Am Sonnabend meist stark bewölkt und nach Westen hin etwas Regen, 10 bis 15 Grad. | 12.11.2020 19:45 Uhr