NDR Info Nachrichten vom 03.08.2016:

Berlin: Bundesverkehrsminister Dobrindt hat Kritik am neuen Bundesverkehrswegeplan zurückgewiesen. Er lobte sein Werk als größtes Update für die deutsche Infrastruktur aller Zeiten. Die Grünen warfen der Bundesregierung dagegen vor, Umwelt- und Klimaaspekte nicht ausreichend berücksichtigt zu haben. Fraktionsvize Krischer sagte auf NDR Info, es handele sich vorwiegend um einen Straßenbauplan. Notwendig sei es jedoch, dem Schienenverkehr absoluten Vorrang zu geben, um etwas für Pendler und den Klimaschutz zu tun. Der vom Kabinett verabschiedete Bundes-Verkehrwegeplan sieht vor, dass fast 270 Milliarden Euro in Straßen, Schienen und Wasserwege gesteckt werden. Vorrang vor dem Neubau bekommt der Erhalt. Der Löwenanteil der Mittel ist für die Straße geplant| 03.08.2016 16:45 Uhr

Berlin: Die Bundesregierung hat klargestellt, dass sie an dem EU-Flüchtlingsabkommen mit der Türkei festhält. Man stehe zu der Vereinbarung und gehe davon aus, dass die Türkei das Abkommen erfüllt, sagte Vize-Regierungssprecherin Demmer. Ähnlich äußerte sich ein Sprecher des Außenministeriums. Die Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Kofler, hatte das Flüchtlingsabkommen mit der Türkei in Frage gestellt. Der Pakt könne nicht fortgesetzt werden wie bisher, erklärte die SPD-Politikerin. Das Abkommen setze Rechtsstaatlichkeit auf allen Seiten voraus. In der Türkei sei diese zur Zeit nicht gegeben.| 03.08.2016 16:45 Uhr

Erfurt: Die Thüringer Polizei hat offenbar jahrelang heimlich Diensttelefonate aufgezeichnet. Der MDR berichtet, dass seit 1999 zehntausende Anrufe ohne Zustimmung der Gesprächspartner mitgeschnitten worden seien. Betroffen sein sollen interne Telefonate zwischen den Polizeibehörden, aber auch Gespräche etwa mit Anwälten oder Journalisten. Hintergrund ist dem Bericht zufolge eine Anweisung des Thüringer Innenministeriums vom August 1999. Die Staatsanwaltschaft habe inzwischen Ermittlungen aufgenommen, heißt es. Grundsätzlich dürfen Telefongespräche von der Polizei nur abgehört werden, wenn es eine richterliche Anordnung gibt. In Notfällen, wie bei einer schweren Straftat, kann diese auch nachträglich eingeholt werden.| 03.08.2016 16:45 Uhr

Genf: Die Zahl der zivilen Opfer im Ostukraine-Konflikt zwischen prorussischen Separatisten und Regierungs-Truppen ist nach UN-Angaben in den vergangenen beiden Monaten stark gestiegen. Im Juni und Juli kamen 20 Zivilisten ums Leben, mehr als 120 wurden verletzt. Allein die Opferzahlen für Juni seien die höchsten seit August 2015. Der UN-Hochkommissar für Menschenrechte, al-Hussein, forderte die Konfliktparteien auf, die angespannte Lage nicht weiter eskalieren zu lassen. Seit Beginn der Kämpfe im April 2014 zählten die UN mehr als 9.500 zivile Todesopfer.| 03.08.2016 16:45 Uhr

Dubai: Auf dem Flughafen der Stadt ist eine Bruchlandung einer Maschine der Fluggesellschaft Emirates glimpflich verlaufen. Nach Angaben der Regierung wurden alle 300 Insassen der Boeing 777 in Sicherheit gebracht. Offenbar war ein Feuer an einem der Triebwerke ausgebrochen. Die Maschine brannte völlig aus. Das Flugzeug war in Südindien gestartet.| 03.08.2016 16:45 Uhr