Stand: 03.04.2019 15:39 Uhr

Wegschauen bei Auslandseinsätzen?

von Julia Weigelt
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In der Nähe von Srebrenica wurden mehr als 8.000 Bosniaken getötet. Sie mussten zuvor die UN-Schutzzone verlassen.

Für den Völkerrechtler Stefan Oeter von der Universität Hamburg ist das Massaker im bosnischen Srebrenica 1995 ein eindrückliches Beispiel für das Versagen von UN-Truppen. 400 leicht bewaffnete niederländische Blauhelme sollten damals bosnische Muslime vor serbischen Angreifern schützen. Doch der Übermacht konnten sie nichts entgegensetzen, erinnert sich Oeter: "Der Kommandeur hat dann noch bei seinem Oberkommando um Hilfe gebeten, um Luftunterstützung. Er hat auch signalisiert: Mit entsprechender Unterstützung könnte ich hier vielleicht etwas ausrichten. Da kam dann aber nichts. Und dann hat er, wohl wissend, dass das für die lokale Bevölkerung übel ausgehen wird, ein Arrangement mit den Serben getroffen, um seine eigenen Leute nicht zu verheizen." Der niederländische Kommandeur zog den Schutz seiner Soldaten dem der Zivilbevölkerung vor.

Mogadischu-Desaster mit weitreichenden Folgen

Eine Entscheidung, die Militärs auch in anderen Einsätzen immer wieder treffen. Etwa im Umgang mit regionalen Warlords, sagt der Völkerrechtler Oeter - vor allem seit Somalia. 1993 wollten amerikanische Spezialeinheiten Anhänger eines lokalen Kriegsfürsten gefangen nehmen. Diese hatten zuvor UN-Soldaten getötet. Die Mission wurde ein Albtraum für die Amerikaner. Die Operation in Mogadischu eskalierte zu einer mehrstündigen Schlacht. Die Milizen schossen zwei Hubschrauber ab. Am Ende starben 18 US-Soldaten und Hunderte Somalis. Tote GIs wurden nackt durch die Stadt geschleift.

Ein Trauma, das nicht nur die USA, sondern auch andere westliche Truppensteller nachhaltig beeinflusst hat, sagt Oeter. Mit Folgen für die Zivilbevölkerung in Krisenregionen. Gerade dann, wenn gewalttätige Auseinandersetzungen drohen, würden Truppen von Entsendestaaten zurückgehalten. Vor allem auch von Deutschland, glaubt der Völkerrechtler: "Es ist ganz klar, dass in solchen Situationen das Verteidigungsministerium Anweisungen gibt, sich eher zurückzuhalten, in den Lagern zu bleiben, um übermäßige Eigengefährdung zu vermeiden." Denn die Heimkehr von toten Soldaten sei in Deutschland ein besonders schwieriges Problem.

Unzureichende Ausrüstung in Afghanistan

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Es dauerte, bis sich die Bundesregierung dazu durchringen konnte, auch schwere Waffen wie zum Beispiel Schützenpanzer an den Hindukusch zu verlegen.

Die Politiker befürchten, dass gefallene Soldaten anstehende Wahlen negativ beeinflussen könnten. Deswegen sei auch der ISAF-Einsatz in Afghanistan von der Bundesregierung lange - wie Oeter sagt - als " Polizeiaktion in gesichertem Gebiet" inszeniert worden. Es wurde alles vermieden, was nach Krieg aussieht. Die Bundesregierung sprach lieber von einer Stabilisierungsmission. Das hatte Folgen für die  Ausrüstung der deutschen Soldaten. Generäle der Bundeswehr vor Ort hatten für Afghanistan über Monate erfolglos schweres Gerät gefordert. Erst nach dem Tod dreier Soldaten im April 2010 änderte sich die Haltung der Bundesregierung.

Innerhalb von Wochen wurde mit der Panzerhaubitze 2.000 schwere Artillerie an den Hindukusch entsandt. Die Niederlande hatten das schwere 155-Millimeter-Geschütz hingegen schon seit 2006 im Einsatz. Ohne die notwendige Ausrüstung können sich Truppen in Krisengebieten nicht frei bewegen, sagt der Völkerrechtler Oeter.

UN-Missionen schützen Bevölkerung kaum

Dabei wäre ein Eingreifen der Soldaten bei vielen Auslandseinsätzen in vielen Fällen notwendig, etwa in Afghanistan. Dort werden nach UN-Angaben jedes Jahr 10.000 Zivilisten getötet oder verletzt. Zahlen, die belegen, dass NATO und Vereinte Nationen oft weit davon entfernt sind, viele ihrer Mandate umzusetzen, sagt die Grünen-Bundestagsabgeordnete Agnieszka Brugger. Für die Bevölkerung ist die UN-Präsenz im Land oft gar nicht sichtbar. Oftmals lautet die Kritik: "Von den UN-Truppen sehen wir ja gar nicht so viel." Den Mandatsauftrag, die Zivilbevölkerung zu schützen, könnten viele Missionen nur unzureichend erfüllen.

Vieles hängt aber auch von dem konkreten Auftrag und der genauen Formulierung des Mandats ab. Missionen erfüllen, das können Streitkräfte jedoch nur, wenn sie in ausreichender Zahl in Krisenregionen geschickt werden.

Dauerstreit um Entsendung von Bundeswehr-Soldaten

Doch Mandats-Obergrenzen sind in Deutschland ein brisantes Thema. Immer wieder kommt es in dem hinter verschlossenen Türen tagenden Verteidigungsausschuss zu Diskussionen. Brugger, die ebenfalls Mitglied in dem Gremium ist, habe oft gehört: "Bei dem Mandat dürfen wir aber nicht über die Zahl 800 oder 900 hinausgehen, weil das nach außen nicht vermittelbar wäre. Solche Argumentationen sind mir völlig fremd, weil politisch entschieden werden muss, ob ein Einsatz richtig ist."

Bessere Ausstattung notwendig

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Bei Auslandseinsätzen gehen nur wenige Soldaten auf Patrouille. Die Masse der Soldaten verlässt nur in Ausnahmefällen das Feldlager.

Wird eine Mission als sinnvoll erachtet, dann müssen dafür nach Ansicht von Brugger angemessen viele Soldaten bereitgestellt werden. Zudem müssten sie entsprechend ausgestattet sein. Denn "da ist man auf den Rat der Bundeswehr angewiesen und sollte sich daran orientieren, anstatt solche politischen Debatten zu führen."

Vor allem die Grünen betonen immer wieder, wie wichtig der Schutz von Menschenrechten bei Auslandseinsätzen ist. Eine direkte Forderung an die Bundeswehr, ihre Feldlager häufiger für Patrouillen und Gespräche mit der Bevölkerung zu verlassen, will die Sicherheitsexpertin Brugger jedoch nicht formulieren.

Umdenken bei den UN und anderen Organisationen

Es gilt also, in Krisenregionen den Schutz von Zivilisten zu verbessern. Mario Schulz vom Berliner Think Tank Global Public Policy Institute sieht hier durchaus eine positive Tendenz. Es habe wichtige Entwicklungen gegeben. Aufträge würden inzwischen sehr viel konkreter gefasst, auch im Mandat. "Da steht dann zum Beispiel: Ihr müsst Patrouillen fahren, ihr müsst mit der lokalen Bevölkerung im Austausch stehen, ihr müsst sie frühzeitig vor möglichen Gewaltausbrüchen warnen." Wenn die UN-Soldaten allerdings vermehrt selbst Opfer von Anschlägen würden, dann sei es nachvollziehbar, wenn militärische Führer vor Ort entscheiden, sich von der Bevölkerung fernzuhalten.

Bundeswehr verbarrikadiert sich

Der Schutz der einheimischen Bevölkerung müsse ernst genommen werden. Dabei hat die NATO nach Ansicht von Schulz Fortschritte gemacht. Das habe auch taktische Gründe: Denn wer einen gutem Kontakt zu den Menschen vor Ort habe, der erhalte auch mehr Hinweise und Informationen, zum Beispiel über versteckte Sprengfallen.

Wenn es um den Schutz der Zivilisten im Einsatzland geht, sei Deutschland allerdings besonders konfliktscheu, sagt Schulz. Und zwar politisch wie militärisch: Der Selbstschutz stehe im Vordergrund. Dabei könne man in Einsätzen, in denen es auch um "die Aufstandsbekämpfung geht [...] die Zivilbevölkerung nicht effektiv schützen, wenn man sich selbst verbarrikadiert." So komme man auch seinem politischen Ziel nicht näher, ein Land zu stabilisieren.

Feldlager gelegentlich offen für Zivilisten

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Durch Gespräche mit Einheimischen, wie hier in Afghanistan, versuchen die Soldaten mehr über die Lage in der Region zu erfahren.

Manchmal öffnen Soldaten allerdings ihre Feldlager, um Zivilisten Schutz zu gewähren. Zum Beispiel im Südsudan, wo Blauhelme der UN-Mission UNMISS seit 2013 mehrmals einige Tausend Zivilisten in ihren Stützpunkt gelassen haben. Sicherheitsaspekte sind dabei in den Hintergrund getreten. Denn bei einer solchen Maßnahme könnten sich durchaus auch Attentäter unter die Schutzsuchenden mischen. Die politische und militärische Führung in Deutschland stünde in einer solchen Situation vor einer schwierigen Entscheidung. Für den Hamburger Völkerrechtler Oeter wäre eine solche Maßnahme aber ein Schritt in die richtige Richtung. Es müsse jedoch noch ein weiter Weg zurückgelegt werden. Man befinde sich zurzeit in einem Lernprozess.

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Dieses Thema im Programm:

NDR Info | Streitkräfte und Strategien | 06.04.2019 | 19:20 Uhr